3 Ergebnisse für: reizobjekte
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Iranische "Volksmodjahedin" jetzt in Europa konzentriert | Verfassungsschutz
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.341982.de
Der Verfassungsschutz Brandenburg informiert über Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr und Geheimschutz; liefert Analysen und Hintergrunddarstellungen; beschreibt seine Aufgaben, Methoden und Arbeitsschwerpunkte
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VG Berlin, Urteil vom 05.07.2010 - VG 1 K 905.09 - openJur
https://openjur.de/u/54427.html
1. Das anlasslose Filmen einer Versammlung durch die Polizei verstößt wegen der einschüchternden Wirkung gegen Art. 8 GG. 2. Das anlasslose Filmen wäre auch dann rechtswidrig, wenn keine Aufzeichnung ...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erlass einer eA, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen eine Verbotsverfügung für eine Versammlung von Rechtsextremisten in Hamburg begrenzt wiederherzustellen - Fehlen konkreter Indizien für eine getarnte Rudolf Heß- Gedenkveranstaltung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/qk20000818_1bvq002300.html
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