15 Ergebnisse für: rungspflicht
-
§ 86 VwGO [Untersuchungsgrundsatz; Aufklärungspflicht;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwgo/86.html
(1) 1 Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. 2 Es ist an das Vorbringen und an die Beweisanträge...
-
§ 138 ZPO Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/138.html
(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäà abzugeben. (2) Jede Partei hat sich über die von dem...
-
§ 138 ZPO Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/138.html
(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäà abzugeben. (2) Jede Partei hat sich über die von dem...
-
Aufklärungspflicht und Einwilligungsfähigkeit: Regeln für diffizile Konstellationen
https://www.aerzteblatt.de/archiv/123624/Aufklaerungspflicht-und-Einwilligungsfaehigkeit-Regeln-fuer-diffizile-Konstellationen
Insbesondere bei Kindern und Jugendlichen muss der Arzt vor einer Behandlung darauf achten, inwieweit diese bereits einwilligungsfähig sind und in die Therapieentscheidung einbezogen werden müssen. Das Risiko für Ärzte, juristisch belangt zu werden,...
-
Die Krankenversicherung der Rentner (KVdR): Entwicklungen und Reformen unter ... - Karl Heinz Paulus - Google Books
https://books.google.de/books?id=aAYTAQAAIAAJ&q=Seit+1.+8.+1941+Krankenversicherung+(KVdR),&dq=Seit+1.+8.+1941+Krankenversicheru
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Pressemitteilung Nr. 216/09 vom 20.10.2009
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&sid=7394d0d40c12a99b247d06c678d477e6&nr=
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Pressemitteilung Nr. 216/09 vom 20.10.2009
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&sid=7394d0d40c12a99b247d06c678d477e6&nr=49599&pos=0&anz=2
Keine Beschreibung vorhanden.
-
HRRS Juli 2015: Hof - Polizeizeugen  Zeugen im Sinne der StPO · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/15-07/index.php?sz=7
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Haus.Club & Forum
https://web.archive.org/web/20060615072156/http://bb.haus.de/hausblog3/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH 5 StR 191/04 - 12. Januar 2005 (LG Kaiserslautern) · hrr-strafrecht.de
https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/5/04/5-191-04.php
Keine Beschreibung vorhanden.