16 Ergebnisse für: sauftrag
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§ 732 ZPO Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/732.html
(1) 1 Ãber Einwendungen des Schuldners, welche die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel betreffen, entscheidet das Gericht, von dessen Geschäftsstelle die...
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§ 768 ZPO Klage gegen Vollstreckungsklausel - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/768.html
Die Vorschriften des § 767 Abs. 1, 3 gelten entsprechend, wenn in den Fällen des § 726 Abs. 1, der §§ 727 bis 729 , 738 , 742 , 744 , des § 745 Abs. 2 und...
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§ 802 ZPO AusschlieÃlichkeit der Gerichtsstände - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/802.html
Die in diesem Buch angeordneten Gerichtsstände sind ausschlieÃliche.
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§ 705 ZPO Formelle Rechtskraft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/705.html
1 Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein....
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§ 793 ZPO Sofortige Beschwerde - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/793.html
Gegen Entscheidungen, die im Zwangsvollstreckungsverfahren ohne mündliche Verhandlung ergehen können, findet sofortige Beschwerde statt. Fassung aufgrund...
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§ 741 ZPO Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut bei Erwerbsgeschäft - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/741.html
Betreibt ein Ehegatte oder Lebenspartner, der in Gütergemeinschaft lebt und das Gesamtgut nicht oder nicht allein verwaltet, selbständig ein...
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§ 758 ZPO Durchsuchung; Gewaltanwendung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/758.html
(1) Der Gerichtsvollzieher ist befugt, die Wohnung und die Behältnisse des Schuldners zu durchsuchen, soweit der Zweck der Vollstreckung dies erfordert. (2)...
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§ 776 ZPO Aufhebung von VollstreckungsmaÃregeln - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/776.html
1 In den Fällen des § 775 Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits getroffenen VollstreckungsmaÃregeln aufzuheben. 2 In den Fällen der Nummern 4, 5 bleiben diese...
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§ 769 ZPO Einstweilige Anordnungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/769.html
(1) 1 Das Prozessgericht kann auf Antrag anordnen, dass bis zum Erlass des Urteils über die in den §§ 767 , 768 bezeichneten Einwendungen die...
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§ 775 ZPO Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/775.html
Die Zwangsvollstreckung ist einzustellen oder zu beschränken: 1. wenn die Ausfertigung einer vollstreckbaren Entscheidung vorgelegt wird, aus der sich...