495 Ergebnisse für: sittenwidrig

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    http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/796832/

    Sittenwidrig: 2,84 Euro pro Stunde Jobcenter fordert Aufstockerhilfe zurück

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    https://web.archive.org/web/20140225154655/http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/mit-hydra-zur-unternehmerin

    Das Berliner Verwaltungsgericht befindet: nicht sittenwidrig. Nun differenzieren sich die Interessen der Sexarbeiterinnen

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    http://www.webshoprecht.de/IRUrteile/Rspr269.php

    Entscheidung des BGH Urteil vom 23.02.2005 - VIII ZR 129/04 - Ein Kaufvertrag über den Erwerb eines Radarwarngeräts ist sittenwidrig

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    https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-xiizr7617-pferderennbahn-frankfurt-mietvertrag-aufhebung-raeumung-dfb-akademie/

    Ein Aufhebungsvertrag der Stadt mit dem vorherigen Mieter sei nicht sittenwidrig, so der BGH. Die Pferderennbahn muss jetzt geräumt werden.

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    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article112273588/Prostituierte-ein-ganz-normaler-Beruf.html

    Vor zehn Jahren trat das Prostitutionsgesetz in Kraft. Seitdem ist Sexarbeit nicht mehr sittenwidrig. Was hat sich verbessert? Eine kritische Bilanz aus drei Hamburger Perspektiven.

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    http://www.heise.de/newsticker/Gotcha-Koalition-plant-Paintball-Verbot--/meldung/137455

    Im Rahmen der geplanten Verschärfung des Waffenrechts will die Große Koalition auch Freizeit-Spiele wie Paintball oder Laserdome verbieten. Diese seien "sittenwidrig" und "menschenverachtend", verlautete aus Berlin.

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    https://web.archive.org/web/20100901101035/http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:sittenwidrig-bgh-bremst-berufsklaeger-aus/5016332

    Höchstens 30 professionelle Kläger gibt es in der Bundesrepublik - doch die machen einigen Firmen schwer zu schaffen. Der Bundesgerichtshof hat ...

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    http://www.nzz.ch/aktuell/zuerich/uebersicht/prostitution-ist-nicht-sittenwidrig-1.18197438

    Das Bezirksgericht Horgen macht Schluss mit dem alten Zopf der Sittenwidrigkeit: Abmachungen zwischen Prostituierten und Freiern gelten – zahlt der Kunde nach erbrachter Dienstleistung nicht, kann die Frau vor Gericht klagen.

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    https://web.archive.org/web/20100901101035/http://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:sittenwidrig-bgh-bremst-berufsklaeger-aus/50163329.html

    Höchstens 30 professionelle Kläger gibt es in der Bundesrepublik - doch die machen einigen Firmen schwer zu schaffen. Der Bundesgerichtshof hat ...

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    http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Niedersachsens-Wahlausschuss-laesst-AfD-zur-Bundestagswahl-zu

    Aufatmen bei der AfD: Der niedersächsische Landeswahlausschuss hat am Freitag die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl am 24. September zugelassen. Bei ihr war es im Vorfeld zu Unregelmäßigkeiten gekommen, die später korrigiert wurden.



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