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  Kaiser Akihito: Japan setzt Gesetz zur Kaiser-Abdankung in Kraft - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/kaiser-akihito-japan-setzt-gesetz-zur-kaiser-abdankung-in-kraft-a-1151328.html

  Akihito darf bald in Ruhestand gehen. Das Parlament hat ein notwendiges Sondergesetz für seine Abdankung verabschiedet. Demnach muss er sich binnen drei Jahren zurückziehen.

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  Asyl in Deutschland | Telepolis

  https://www.heise.de/tp/features/Asyl-in-Deutschland-3438153.html

  Residenzpflicht und Abschiebungen von Tamilen

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  Oppositionsparteien machen gegen Hypo-Gesetz mobil - news.ORF.at

  http://orf.at/stories/2248984/

  Wie bereits vor Monaten von NEOS angekündigt, klagt die kleinste Oppositionspartei gemeinsam mit FPÖ und Grünen gegen das Hypo-Sondergesetz, da die Parteien dieses als verfassungswidrig erachten. „Es geht um den Rechtsst...

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  Kein Schuldenschnitt: Verfassungsgericht in Wien kippt Hypo-Gesetz - FOCUS Online

  http://www.focus.de/finanzen/news/kein-schuldenschnitt-verfassungsgericht-in-wien-kippt-hypo-gesetz_id_4843707.html

  Österreichs Verfassungsgericht hat das Sondergesetz zur Sanierung der Skandalbank Hypo Alpe Adria (HGAA) und den damit verhängten Schuldenschnitt für nachrangige Gläubiger gekippt. Das Gesetz sei ein „Verstoß gegen das Grundrecht auf Schutz des Eigentums“…

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  Hypo-Sondergesetz - Abbau-Hypo Italien künftig mit Sitz in Wien | Tiroler Tageszeitung Online – Nachrichten von jetzt!

  http://www.tt.com/home/8713403-91/hypo-sondergesetz---abbau-hypo-italien-k%C3%BCnftig-mit-sitz-in-wien.csp

  Wien/Klagenfurt/München (APA) - Durch das Inkrafttreten des Hypo-Sondergesetzes mit seinen sechs Artikeln hat die FMA nun an einem Bescheid ...

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  Deutsche Biographie - Eulenburg, Botho Graf zu

  https://www.deutsche-biographie.de/gnd116603887.html#ndbcontent

  Deutsche Biographie

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  Ausnahmezustand in Bangkok wird wieder aufgehoben - news.ORF.at

  http://orf.at/stories/2222494/

  Nach monatelangen Massenprotesten der Opposition wird in der thailändischen Hauptstadt Bangkok der Notstand wieder aufgehoben. Damit reagiert die Regierung auf die entspanntere Sicherheitslage nach dem Rückgang der Prote...

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  Privileg - Rechtslexikon

  http://www.rechtslexikon.net/d/privileg/privileg.htm

  Rechtslexikon

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  Adolf Hitlers "Mein Kampf": Verbot bleibt nach Justizminister-Treffen - SPIEGEL ONLINE

  http://m.spiegel.de/kultur/gesellschaft/a-977582.html

  Im Jahr 2015 laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers "Mein Kampf" aus, aufgrund derer bislang der Nachdruck verhindert wurde. Jetzt haben die Justizminister entschieden: Das Buch darf auch danach nicht verbreitet werden.

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  Adolf Hitlers "Mein Kampf": Verbot bleibt nach Justizminister-Treffen - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/adolf-hitlers-mein-kampf-verbot-bleibt-nach-justizminister-treffen-a-977582.html

  Im Jahr 2015 laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers "Mein Kampf" aus, aufgrund derer bislang der Nachdruck verhindert wurde. Jetzt haben die Justizminister entschieden: Das Buch darf auch danach nicht verbreitet werden.

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