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  Koalition plant "Löschgesetz": Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koalition-plant-loeschgesetz-schwarz-gelb-rueckt-von-internetsperren-ab-a-676669.html

  Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein "Löschgesetz" an.

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  Kampf gegen Kinderpornos: Koalition kippt Internetsperren | tagesschau.de

  https://web.archive.org/web/20110408135653/http://www.tagesschau.de/inland/internetsperren118.html

  Die Bundesregierung verzichtet endgültig auf das umstrittene Sperren von Kinderpornos im Internet. Die schwarz-gelbe Koalition beschloss, das Sperrgesetz der Vorgängerregierung zu kippen. Union und FDP hatten 2009 vereinbart, die Sperren nicht anzuwenden…

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  Verfassungsbeschwerde: Sperrlisten-Gegner rufen höchstes Gericht an - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,747222,00.html

  Darf das Internet von der Polizei gefiltert werden? Die Bundesregierung wendet das deutsche Sperrgesetz nicht an wie vorgesehen, doch seit einem Jahr ist es in Kraft. Gegner des Sperrgesetztes nutzen nun die letzte Chance für eine Verfassungsbeschwerde -…

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  Kinderpornografie : Bundesregierung hebt Sperrgesetz gegen Kinderpornos auf | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/streichung-kinderpornosperre

  Das Bundeskabinett entscheidet sich endgültig gegen die Sperrung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. Stattdessen sollen die Seiten gelöscht werden.

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  Duisburg: Das "Wunder von Marxloh" | RP ONLINE

  https://web.archive.org/web/20090325201039/http://www.rp-online.de/public/article/duisburg/630512/Das-Wunder-von-Marxloh.html

  Am Wochenende ist an der Warbruckstraße Deutschlands größte Moschee mit einem großen Festakt eröffnet worden. Über 10.000 Besucher feierten rund um die neue DTIB-Merkez-Moschee. Proteste blieben aus.

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  Konträre Umfrageergebnisse zu Kinderporno-Sperren | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/Kontraere-Umfrageergebnisse-zu-Kinderporno-Sperren--/meldung/138216

  Mit suggestiv formulierten Fragen kann man in angeblich repräsentativen Umfragen Ergebnisse nach Wunsch erzeugen. Das haben Befürworter und Gegner der sogenannten Kinderporno-Sperren der Öffentlichkeit in den vergangenen Tagen vorgeführt.

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  Streit über Web-Filter: Vernunft siegt über Internetsperren - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/streit-ueber-web-filter-vernunft-siegt-ueber-internetsperren-a-755320.html

  Das umstrittene Gesetz zu Internetsperren gegen Kinderpornografie ist gekippt. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in der Koalition durchgesetzt. Das BKA ist düpiert, Fans des Gesetzes schäumen. Kommt nun stattdessen die…

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  Konträre Umfrageergebnisse zu Kinderporno-Sperren | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kontraere-Umfrageergebnisse-zu-Kinderporno-Sperren-219787.html

  Mit suggestiv formulierten Fragen kann man in angeblich repräsentativen Umfragen Ergebnisse nach Wunsch erzeugen. Das haben Befürworter und Gegner der sogenannten Kinderporno-Sperren der Öffentlichkeit in den vergangenen Tagen vorgeführt.

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  NSA-Spionage: Bundesregierung will Verhandlungen zum TTIP-Abkommen nicht aussetzen « DIGITALE LINKE

  http://blog.die-linke.de/digitalelinke/nsa-spionage-bundesregierung-will-verhandlungen-zum-ttip-abkommen-nicht-aussetzen/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Proteste gegen die Regierung in Rumänien weiten sich aus | tagesschau.de

  https://web.archive.org/web/20120119063402/http://www.tagesschau.de/ausland/rumaenien186.html

  Seit Donnerstag gibt es in Rumänien jeden Tag Proteste - und sie nehmen an Schärfe zu. Anfangs richteten sie sich vor allem gegen eine Gesundheitsreform, inzwischen wird immer öfter auch die Forderung nach Neuwahlen laut. In der Hauptstadt Bukarest schlug…

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