33 Ergebnisse für: staatsvertraglichen
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GVK-Vorsitzender fordert differenzierte Berichterstattung über Dreistufentest-Verfahren
https://web.archive.org/web/20100524085036/http://www.ard.de/intern/gremienvorsitzendenkonferenz-der-ard/aus-der-arbeit/pressemitteilungen/-/id=1026814/nid=1026814/did=1411588/1det8vx/index.html
Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD appelliert, die Grundsätze des Qualitätsjournalismus auch bei der Berichterstattung über die Dreistufentest-Verfahren zu berücksichtigen. Sätze sollten nicht aus dem Textzusammenhang und Texte nicht aus dem…
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GVK-Vorsitzender fordert differenzierte Berichterstattung über Dreistufentest-Verfahren
https://web.archive.org/web/20100524085036/http://www.ard.de/intern/gremienvorsitzendenkonferenz-der-ard/aus-der-arbeit/pressemi
Die Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD appelliert, die Grundsätze des Qualitätsjournalismus auch bei der Berichterstattung über die Dreistufentest-Verfahren zu berücksichtigen. Sätze sollten nicht aus dem Textzusammenhang und Texte nicht aus dem…
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit der Rundfunkgebührenfestsetzung: entsprechende landesrechtliche Zustimmungsakte zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit Art 5 Abs 1 S 2 GG unvereinbar - Erforderlichkeit gesetzlicher Regelungen zur Sicherung der Rundfunkfreiheit durch technologische Neuerungen nicht überholt
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20070911_1bvr227005.html
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BVerfG: Rundfunkgebührenfestsetzung, Urteil v. 11.09.2007 Az. 1 BvR 2270/05, 1 BvR... - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/urteile/110-1-BvR-227005.html
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GlüStV: § 29 Übergangsregelungen - Bürgerservice
http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/StVGlueStV-29
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Archiv - Ständige Publikumskonferenz der öff.-rechtl. Medien • Thema anzeigen - Nachrichtenunterdrückung am 05./06. 12. 2014 betr. Prominenten-Appell
http://www.publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?t=280&p=1583
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Volksbegehren gegen das Militär | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/1970/06/volksbegehren-gegen-das-militaer/komplettansicht
Die österreichischen Kriegsdienstgegner wollen die gewaltlose Verteidigung einführen
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Ein sehr erfreulicher Besuch | NZZ
http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/churchill-in-zuerich-ein-sehr-erfreulicher-besuch-ld.117215
Winston Churchill nutzte die Rede in Zürich «zur Tragödie Europas» von 1946 für die Lancierung seiner internationalen, nicht zuletzt auch an London gerichteten Botschaft. Gleichzeitig traf er zielgenau den emotionalen Nerv des Gastlandes.
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Kärntner Volksbefragung ohne Rechtsgrund « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/660335/Kaerntner-Volksbefragung-ohne-Rechtsgrund?_vl_backlink=/home/index.do
Auf postalischem Weg soll die Bevölkerung über die Ortstafel-Lösung abstimmen. Doch das Recht erlaubt keinen Volksentscheid per Brief.
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Auswirkungen des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrags auf das WDR Internet - Medienseite - WDR.de
https://web.archive.org/web/20090626122024/http://www.wdr.de/themen/kultur/medien/staatsvertrag_zwoelfter/index.jhtml
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