Meintest du:
Staatsziel109 Ergebnisse für: staatsziele
-
Volksentscheide gebilligt: Bayerische Verfassung muss geändert werden | BR24 | BR.de
http://www.br.de/wahl/landtagswahl-bayern-volksentscheide-100.html
In der Bayerischen Verfassung werden künftig fünf neue Staatsziele verankert werden: Die Wähler billigten alle Volksentscheide mit überwältigender Mehrheit.
-
Staatsziele und Staatszielbestimmungen - Karl-Peter Sommermann - Google Books
http://books.google.de/books?id=YtoOqEoS_uMC&pg=PA166&dq=neoliberalismus&lr=#v=onepage&q=neoliberalismus&f=false
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Deutscher Bundestag - Wie Umwelt- und Tierschutz ins Grundgesetz kamen
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47447610_kw49_grundgesetz_20a/213840
45 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes fand das Staatsziel Umweltschutz Eingang ins Grundgesetz, acht Jahre später der Tierschutz. Vorausgegangen waren jahrelange Kontroversen. Die Debatte um neue Staatsziele hält bis heute an.
-
Deutscher Bundestag - Wie Umwelt- und Tierschutz ins Grundgesetz kamen
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47447610_kw49_grundgesetz_20a/213840
45 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes fand das Staatsziel Umweltschutz Eingang ins Grundgesetz, acht Jahre später der Tierschutz. Vorausgegangen waren jahrelange Kontroversen. Die Debatte um neue Staatsziele hält bis heute an.
-
Deutscher Bundestag - Kultur und Sport bleiben als Staatsziele umstritten
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/40795524_kw39_de_kultur_sport_gg/209574
Ob das Grundgesetz um die Staatsziele Kultur und Sport erweitert werden soll, wie es die SPD-Fraktion fordert, bleibt umstritten. Für und gegen eine Erweiterung argumentierten die Fraktionen am Freitag, 28. September, im Deutschen Bundestag.
-
Verfassung von Berlin - Abschnitt II: Grundrechte, Staatsziele - Berlin.de
https://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/verfassung/artikel.41548.php
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Verfassung von Berlin - Abschnitt II: Grundrechte, Staatsziele - Berlin.de
http://www.berlin.de/rbmskzl/regierender-buergermeister/verfassung/artikel.41548.php
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Verfassung? Ja, bitte! | Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
https://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/brandenburg/verfassung
Am 14. Juni 1992 gaben sich die Brandenburger Bürgerinnen und Bürger im letzten Schritt per Volksentscheid ihre eigene Verfassung.
-
Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen | Wahlen in Hessen
https://wahlen.hessen.de/land-hessen/volksabstimmung-2018/gesetz-zur-erg%C3%A4nzung-der-verfassung-des-landes-hessen-0
(Artikel 26a Aufnahme eines Staatszielbegriffs)Vom…Artikel 1Die Verfassung des Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 (GVBl. S. 229), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. April 2011 (GVBl. I S. 182), wird wie folgt geändert:
-
Landtag: Bürger dürfen über 15 Verfassungsänderungen abstimmen | hessenschau.de | Politik
https://www.hessenschau.de/politik/landtag-buerger-duerfen-ueber-15-verfassungsaenderungen-abstimmen,verfassungsaenderungen-100.
Im Landtag haben sich die Parteien auf 15 mögliche Änderungen in der hessischen Verfassung geeinigt. Jetzt sind die Wähler dran: Voraussichtlich im Herbst können sie bei einer Volksabstimmung jeder Änderung zustimmen oder sie ablehnen - ein Überblick.