• 

  Notfallzulassung für Rübenbauern stattgegeben - noe.ORF.at

  https://noe.orf.at/news/stories/2952883/

  Nach den heurigen Herausforderungen haben die heimischen Rübenbauern nun einen Etappensieg erreicht. Für die umstrittenen Neonicotinoide gibt es jetzt vom Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) eine Notfallzulassung.

• 

  Einstweiliger Verfügung stattgegeben - HBW Balingen-Weilstetten

  http://www.h-bw.de/sonstiges/saison-2013-14/einstweiliger-verfuegung-stattgegeben.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  LG Dresden verbietet Forscher Aussagen über NPD

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-3o92516ev-einstweilige-verfuegung-npd-forschungsergebnisse-verbotsverfahren-ri

  Das Landgericht (LG) Dresden hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Partei NPD gegen den Extremismusforscher Dr. Steffen Kailitz stattgegeben.

• 

  Check24: Zu wenig Transparenz und Aufklärung | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-07/vergleichsportal-check24-muss-kunden-besser-informieren

  Vergleichsportale versprechen günstige Preise und Neutralität. Zu Recht? Das Landgericht München hat einer Klage gegen Check24 teilweise stattgegeben.

• 

  Ostsachsennetz: Vergabekammer gibt Einspruch statt - eurailpress.de

  http://www.eurailpress.de/news/recht/single-view/news/ostsachsennetz-vergabekammer-gibt-einspruch-statt.html

  Dem Nachprüfungsantrag der DB Regio (Rail Business vom 01.07.2013) hat am 13.08.2013 die Vergabekammer Leipzig „komplett stattgegeben“. Dies bestätigte der Konzern Rail Business.

• 

  § 95 BVerfGG - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bverfgg/95.html

  (1) 1 Wird der Verfassungsbeschwerde stattgegeben, so ist in der Entscheidung festzustellen, welche Vorschrift des Grundgesetzes und durch welche Handlung...

• 

  Alternative für Deutschland: Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-02/afd-verfassungsschutz-prueffall-eilantrag-verwaltungsgericht-koeln-urteil

  Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Für die Bezeichnung einer Partei als Prüffall gebe es keine Rechtsgrundlage.

• 

  LG Dresden verbietet Forscher Aussagen über NPD

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-3o92516ev-einstweilige-verfuegung-npd-forschungsergebnisse-verbotsverfahren-richter-afd/

  Das Landgericht (LG) Dresden hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Partei NPD gegen den Extremismusforscher Dr. Steffen Kailitz stattgegeben.

• 

  Ministerium versetzt Landrat auf eigenen Wunsch in Ruhestand | Northeim

  http://www.hna.de/lokales/northeim/northeim-ort47320/ministerium-versetzt-landrat-eigenen-wunsch-ruhestand-5339466.html

  Northeim. Das Niedersächsische Innenministerium hat dem Wunsch des Northeimer Landrats Michael Wickmann (63) auf Versetzung in den Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen stattgegeben.

• 

  Beschluss > 7 O 1533/12 | LG München I - Verbreitung kommentierter Auszüge aus Hitlers "Mein Kampf" untersagt <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, f&uuml;r Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erkl&auml;ren Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere&nbsp;Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->

  http://www.kostenlose-urteile.de/LG-Muenchen-I_7-O-153312_Verbreitung-kommentierter-Auszuege-aus-Hitlers-Mein-Kampf-untersagt.n1

  Das Landgericht München I hat per einstweiliger Verfügung einem Verbotsantrag des Freistaates Bayern gegen einen englischen Verleger stattgegeben und die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus

---

---