362 Ergebnisse für: strafbares
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Posse um Anklage gegen Asylhelfer Michael Genner - Wiener Zeitung Online
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/605722_Posse-um-Anklage-gegen-Asylhelfer-Michael-Genner.html
Oberstaatsanwaltschaft erteilt Weisung: "Kein strafbares Verhalten."
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Sebastian Edathy: LKA sieht Belege für strafbare Kinderpornografie bei Edathy | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-05/sebastian-edathy-kinderpornografie-ermittlungen-lka-niedersachsen
Neue Ermittlungsergebnisse belasten Sebastian Edathy schwer: Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat strafbares kinderpornografisches Material gefunden.
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Causa Glücksspiel gegen Grasser, Meischberger und Wohlfahrt eingestellt « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/innenpolitik/5200367/Causa-Gluecksspiel-gegen-Grasser-Meischberger-und-Wohlfahrt
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte sieben Jahre lang ermittelt. Ein "strafbares Verhalten war nicht erweislich".
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Chef-Programmierer von Kino.to legt Geständnis ab | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Chef-Programmierer-von-Kino-to-legt-Gestaendnis-ab-1487317.html
Der 29-Jährige aus Hamburg räumte ein, die Website von 2008 an programmiert zu haben. Ihm sei aber nicht klar gewesen, dass er etwas Strafbares tue.
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Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlung zum Bau von Hochmoselbrücke - ABZ
http://allgemeinebauzeitung.de/abz/staatsanwaltschaft-keine-ermittlung-zum-bau-von-hochmoselbruecke-4305.html
TRIER (dpa). - Nach der Strafanzeige einer Bürgerinitiative wegen des Baus der Hochmoselbrücke wird die Staatsanwaltschaft Trier keine Ermittlungen aufnehmen. Es hätten sich keine Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten erg
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Justiz: Bitte entschuldigen Sie, Herr Edathy | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2014/10/staatsanwaltschaft-fall-edathy/komplettansicht
Das Recht lebt von klaren Grenzen zwischen erlaubtem und verbotenem Verhalten. Wer nichts Strafbares tut, den darf die Justiz nicht verfolgen. Im Fall Edathy wurde diese Regel missachtet –Einspruch eines Bundesrichters
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Post-Causa: Ermittlungen gegen Karl-Heinz Grasser eingestellt | trend.at
https://www.trend.at/politik/post-causa-ermittlungen-karl-heinz-grasser-8239272
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) konnte kein strafbares Verhalten feststellen. Der Geldfluss alleine wäre laut Grasser-Anwalt nicht strafbar. Auch die Ermittlungen wegen Verdacht auf Bestechung bzw. Untreue gegen den Lobbyis
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NS-Medizinversuche: „Nicht gerade körperlich besonders wertvolle Kinder“
http://www.aerzteblatt.de/archiv/60695/NS-Medizinversuche-Nicht-gerade-koerperlich-besonders-wertvolle-Kinder
Georg Hensel war verantwortlich für Impfexperimente an behinderten Kindern. Nach 1945 sah die Staatsanwaltschaft keinerlei Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten. Da mit dieser Art der Schutzimpfung beim Menschen ein Neuland betreten wurde,...
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Kolumne von Norbert Frei: Hitlerliebe - Politik - Süddeutsche.de
https://www.sueddeutsche.de/politik/holocaust-leugner-hitlerliebe-1.4062821
Weil der "Führer" es nicht wollte, habe der Judenmord nie stattgefunden, sagt Ursula Haverbeck.
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Mahnung gegen Rechts - Städte und Gemeinden in der Zeit von 1933-1945
https://web.archive.org/web/20061206012127/http://www.mahnung-gegen-rechts.de/pages/fluesterwitze-01.htm
Die im Rahmen dieser Internet-Dokumentation gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen der<br>staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB und stellen somit kein strafbares…