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  Schavan verliert Prozess um ihren Doktortitel

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-duesseldorf-urteil-15-k-2271-13-annette-schavan-doktortitel/

  Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat im Kampf um ihren Doktortitel auch vor Gericht eine Niederlage erlitten.

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  EuG zu Coca-Cola-Flasche: Ohne Riffelung keine Marke

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eug-urteil-t-411-14-coca-cola-flasche-marke-keine-riffelung-unterscheidungskraft/

  Die Coca-Cola Company ist damit gescheitert, die Gestalt einer Flasche als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke anzumelden - es fehle eine Besonderheit.

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  EuGH erlaubt Hyperlinks auf öffentlich zugängliche Werke

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-urteil-c-466-12-hyperlinks-genehmigung-oeffentlich-zugaenglich-urheberrecht/

  Der Inhaber einer Internetseite darf über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, wenn die Werke auf einer anderen Seite frei zugänglich sind.

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  OLG Köln: Urhebervermerk muss doch nicht ins Bild

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-koeln-pixelio-urhebervermerk-bild/

  Das OLG Köln hält nicht viel von der vorinstanzlichen Ansicht, wonach bei Pixelio-Bildern der Vermerk ins Bild selbst gehört.

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  CDU-Vorschlag: Uploadfilter national vermeiden

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/cdu-vorschlag-uploadfilter-urheberrecht-schutz-lizenzen-plattformen/

  Die Uploadfilter, die bald auf EU-Ebene beschlossen werden sollen, sind weiter heiß umstritten. Nun präsentiert die CDU einen Kompromissvorschlag.

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  LG Köln spricht Helmut Kohl Rekord-Schmerzensgeld zu

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/helmut-kohl-heribert-schwan-zitate-persoenlichkeitsrecht-rekord-schmerzensgeld-eine-million-euro/

  Weil sein früherer Ghostwriter ohne seine Erlaubnis zahlreiche Zitate des Altkanzlers veröffentlichte, erhält dieser nun eine Million Euro.

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  LG Köln spricht Helmut Kohl Rekord-Schmerzensgeld zu

  http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/helmut-kohl-heribert-schwan-zitate-persoenlichkeitsrecht-rekord-schmerzensgeld-eine-millio

  Weil sein früherer Ghostwriter ohne seine Erlaubnis zahlreiche Zitate des Altkanzlers veröffentlichte, erhält dieser nun eine Million Euro.

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  Hitler-Fotografien: Vom Recht an den Bildern des Bösen

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/hitler-fotografien-vom-recht-an-den-bildern-des-boesen/

  Die Ausstellung "Hitler und die Deutschen" in Berlin zeigt eine Fülle von Fotos des Diktators. Beginnend mit ersten Aufnahmen aus den frühen 20er Jahren bis hin zu den letzten Bildern vor der zerbombten Reichskanzlei wird das politische Leben Hitlers…

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  Bushido muss BigBrother-Bewohnerin Schmerzensgeld zahlen: "Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um"

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bushido-muss-bigbrother-bewohnerin-schmerzensgeld-zahlen/

  Das Model Ingrid Pavic erstritt 8.000 Euro vor dem LG Berlin, weil der Rapper sie beleidigt hatte. Gefordert hatte sie allerdings 100.000. Viel zu viel, bekundete das Gericht. Denn verständige Durchschnittsbürger könnten solche unsachlichen und überzogenen…

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  Nach den Berichten über das Strafverfahren: Kachelmanns langer Kampf gegen die Presse

  http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/nach-den-berichten-ueber-das-strafverfahren-kachelmanns-langer-kampf-gegen-die-presse/

  Der öffentliche Trubel um Jörg Kachelmann hat sich nach seinem Freispruch gelegt. Er selbst aber will weiterhin klären, was die Presse über ehemalige Geliebte, das Ermittlungsverfahren und die Strafsache gegen ihn berichten durfte. Nach einer Verhandlung…

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