41 Ergebnisse für: treuwidrige
-
BGH, 26.11.1997 - VIII ZR 22/97 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+137,+205
Informationen zu BGHZ 137, 205: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.
-
OLG Stuttgart, Beschluss vom 31.03.2010 - 5 W 62/09 - openJur
http://openjur.de/u/352551.html
Erreicht das gemäß Art. 14 EuZVO durch Einschreiben mit Rückschein zur Zustellung aufgegebene verfahrenseinleitende Schriftstück i. S. d. § 34 Nr. 2 EuGVO den Empfänger tatsächlich nicht, sondern wird ...
-
§ 253 StGB Erpressung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/253.html
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und...
-
§ 253 StGB Erpressung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/253.html
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und...
-
§ 542 BGB Ende des Mietverhältnisses - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/542.html
(1) Ist die Mietzeit nicht bestimmt, so kann jede Vertragspartei das Mietverhältnis nach den gesetzlichen Vorschriften kündigen. (2) Ein Mietverhältnis, das...
-
§ 29a ZPO AusschlieÃlicher Gerichtsstand bei Miet- oder Pachträumen - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/29a.html
(1) Für Streitigkeiten über Ansprüche aus Miet- oder Pachtverhältnissen über Räume oder über das Bestehen solcher Verhältnisse ist das Gericht...
-
§ 240 StGB Nötigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/240.html
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit...
-
§ 240 StGB Nötigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/240.html
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit...
-
§ 240 StGB Nötigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/240.html
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Ãbel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit...
-
§ 278 ZPO Gütliche Streitbeilegung, Güteverhandlung, Vergleich - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/278.html
(1) Das Gericht soll in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits oder einzelner Streitpunkte bedacht sein. (2) 1 Der...