48 Ergebnisse für: unaufschiebbarer
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§ 29 StPO Vornahme unaufschiebbarer Amtshandlungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/29.html
(1) 1 Ein abgelehnter Richter hat vor Erledigung des Ablehnungsgesuchs nur solche Handlungen vorzunehmen, die keinen Aufschub gestatten. 2 Wird ein Richter...
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§ 29 StPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__29.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Ausnahmen und Befreiungen
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt/Luft_und_Strahlung/Umweltzone/Ausnahmen_und_B
Ausnahmen vom Fahrverbot in der Umweltzone sind möglich. Der Antrag auf Befreiung muss beim Kreisverwaltungsreferat gestellt werden.
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Ausnahmen und Befreiungen
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Gesundheit-und-Umwelt/Luft_und_Strahlung/Umweltzone/Ausnahmen_und_Befreiungen.html
Ausnahmen vom Fahrverbot in der Umweltzone sind möglich. Der Antrag auf Befreiung muss beim Kreisverwaltungsreferat gestellt werden.
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FTG: Art. 6 Israelitische Feiertage - Bürgerservice
http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayFTG-6
Keine Beschreibung vorhanden.
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Sonn- und Feiertage; Beantragung einer Befreiung von den Verboten des Feiertagsgesetzes - BayernPortal
http://www.behoerdenwegweiser.bayern.de/dokumente/aufgabenbeschreibung/77664373494
Der kürzeste Weg zur richtigen Behörde in Bayern! Beschreibungen von Leistungen der staatlichen und kommunalen Verwaltungen mit Kontaktinformationen der zuständigen Behörde.
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§ 25 StPO Ablehnungszeitpunkt - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/25.html
(1) 1 Die Ablehnung eines erkennenden Richters wegen Besorgnis der Befangenheit ist bis zum Beginn der Vernehmung des ersten Angeklagten über seine...
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NRW-Justiz: Landgericht Bochum: Das Landgericht Bochum zieht um ...
https://www.justiz.nrw/JM/Presse/presse_weitere/PresseOLGs/archiv/2017_02_Archiv/16_10_2017_1/index.php?print=1&cookie-agree=1
Webportal des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen
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§ 24 StPO Ablehnung eines Richters; Besorgnis der Befangenheit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/24.html
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der...
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§ 24 StPO Ablehnung eines Richters; Besorgnis der Befangenheit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/24.html
(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der...