272 Ergebnisse für: unbegründeten
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US-Gericht hält NSA-Telefonüberwachung für verfassungswidrig | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20131217052728/http://www.tagesschau.de/ausland/nsa316.html
Ein US-Bundesgericht hat das massenhafte Sammeln von Telefondaten des Geheimdienstes NSA für verfassungswidrig erklärt. Dies verstoße gegen das Verbot der unbegründeten Durchsuchungen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
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§ 1787 BGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1787.html
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Online-Haftpflicht.de – Kostenloser Vergleich der Haftpflichtversicherung
http://www.online-haftpflicht.de
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„Die radikale Gleichschaltung hat zugenommen“: RHEINPFALZ.de
https://www.rheinpfalz.de/nachrichten/kultur/artikel/die-radikale-gleichschaltung-hat-zugenommen/
Der aus Neustadt stammende Musikdozent und Komponist Stefan Pohlit arbeitete seit 2012 an der Technischen Universität (TU) in Istanbul. Als deren Rektorenposten mit einem AKP-nahen Wissenschaftler besetzt wurde, begannen die Schikanen gegen den…
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§ 75 ZPO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__75.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend Regelungen über die Aussetzung des Vollzuges aufenthaltsbeendender Maßnahmen bei offensichtlich unbegründeten Asylanträgen
https://www.bundesverfassungsgericht.de/e/rs19960514_2bvr151693.html#abs192
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Die unter uns lebenden Palästiner sind durch ihren Wuchergeist Kant - Google-Suche
http://www.google.de/search?tbm=bks&tbo=1&q=Die+unter+uns+lebenden+Pal%C3%A4stiner+sind+durch+ihren+Wuchergeist+Kant&btnG=Nach+B
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§ 14 BDSG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/__14.html
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BGH, 22.07.1960 - 4 StR 232/60 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+15,+1
Informationen zu BGHSt 15, 1: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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SPNV: Landrat Schröder prognostiziert harte Zeiten - MOZ.de
http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1426853
Harte Zeiten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) prognostiziert Havellands Landrat Dr. Burkhard Schröder (SPD). Der Grund:...