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  unsubstantiiert - Google-Suche

  http://www.google.de/search?q=unsubstantiiert&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  P.T.-Kommentar zensiert - PT-Magazin

  http://www.pt-magazin.de/de/gesellschaft/politik/pt-kommentar-zensiert_1pj.html?&highlight=1&keys=presserat&lang=1

  Der Deutsche Presserat opfert die Pressefreiheit auf dem Altar des Feminismus

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  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ungerechtfertigtes Übergehen eines Beweisangebots in Zivilprozess verletzt Anspruch auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG)

  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20120124_1bvr181910.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH, 30.09.1999 - VII ZR 457/98 - Aufrechnung; Gegenforderung; Rechtskraft; Streitwertbeschluß

  https://www.jurion.de/urteile/bgh/1999-09-30/vii-zr-457_98/

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  Justiz: Bundesrichter klagt: Recht unabhängig - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Wolfgang-Meyer;art122,2784994

  Erstmals klagt ein Bundesrichter gegen sein eigenes Gericht – und verliert. Er sei aus politischen Motiven kaltgestellt worden, sagt er.

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  BGH, Beschluss vom 20.06.2007 - IV ZR 288/06 - openJur

  http://openjur.de/u/78018.html

  Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 7. November 2006 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten ...

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  Amtsgericht Wismar Urteil vom 12.01.2005 - 12 C 507/04 - Auch beim Rückwärtsfahren bleibt das Vorfahrtrecht erhalten; den Rückwärtsfahrenden trifft jedoch eine Mithaftungsquote von 1/5

  http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Vorfahrt11.php

  Amtsgerichts Wismar - Das Vorfahrtrecht des von rechts Kommenden an einer Rechts-vor-Links-Kreuzung geht nicht dadurch verloren, dass dieser rückwärts in den Kreuzungsbereich einfährt (Mithaftung 20%)

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  Stuttgart 21: Stadt stoppt zwei S-21-Bürgerbegehren - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

  http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-stadt-stoppt-zwei-s-21-buergerbegehren.7393b5bf-ed49-4a6d-9c6f-44206d419c4c.html

  Nach einer turbulenten Sitzung hat der Stuttgarter Gemeinderat zwei Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 gestoppt. Auch der einstige S-21-Kritiker und heutige Oberbürgermeister Fritz Kuhn stimmte mit den Befürwortern des umstrittenen Bahnprojekts.

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  Stuttgart 21: Stadt stoppt zwei S-21-Bürgerbegehren - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung

  http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-stadt-stoppt-zwei-s-21-buergerbegehren.7393b5bf-ed49-4a6d-9c6f-44206d419c4

  Nach einer turbulenten Sitzung hat der Stuttgarter Gemeinderat zwei Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 gestoppt. Auch der einstige S-21-Kritiker und heutige Oberbürgermeister Fritz Kuhn stimmte mit den Befürwortern des umstrittenen Bahnprojekts.

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  NSU-Prozess - Zschäpe muss Sturm behalten - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/1.2540299

  Im NSU-Prozess muss Beate Zschäpe weiterhin mit ihren drei bisherigen Verteidigern auskommen, auch mit Anwältin Anja Sturm.

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