6,047 Ergebnisse für: unverzã¼glich
-
§ 34 StVO Unfall - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StVO/34.html
(1) Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist, 1. unverzüglich zu halten, 2. den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich...
-
§ 34 StVO Unfall - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/Stvo/34.html
(1) Nach einem Verkehrsunfall hat, wer daran beteiligt ist, 1. unverzüglich zu halten, 2. den Verkehr zu sichern und bei geringfügigem Schaden unverzüglich...
-
§ 675t BGB Wertstellungsdatum und Verfügbarkeit von... - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/675t.html
(1) 1 Der Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers ist verpflichtet, dem Zahlungsempfänger den Zahlungsbetrag unverzüglich verfügbar zu machen, nachdem...
-
§ 2215 BGB Nachlassverzeichnis - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/2215.html
(1) Der Testamentsvollstrecker hat dem Erben unverzüglich nach der Annahme des Amts ein Verzeichnis der seiner Verwaltung unterliegenden Nachlassgegenstände...
-
§ 675t BGB Wertstellungsdatum und Verfügbarkeit von... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/675t.html
(1) 1 Der Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers ist verpflichtet, dem Zahlungsempfänger den Zahlungsbetrag unverzüglich verfügbar zu machen, nachdem...
-
§ 305 InsO Eröffnungsantrag des Schuldners - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/InsO/305.html
(1) Mit dem schriftlich einzureichenden Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder unverzüglich nach diesem Antrag hat der Schuldner vorzulegen: 1....
-
Art. 33 DSGVO Meldung von Verletzungen des Schutzes... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/DSGVO/33.html
(1) Im Falle einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten meldet der Verantwortliche unverzüglich und möglichst binnen 72 Stunden, nachdem ihm die...
-
§ 697 ZPO Einleitung des Streitverfahrens - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/697.html
(1) 1 Die Geschäftsstelle des Gerichts, an das die Streitsache abgegeben wird, hat dem Antragsteller unverzüglich aufzugeben, seinen Anspruch binnen zwei...
-
§ 965 BGB Anzeigepflicht des Finders - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/965.html
(1) Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder dem Eigentümer oder einem sonstigen Empfangsberechtigten unverzüglich Anzeige...
-
Art. 77 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/77.html
(1) 1 Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. 2 Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate...