Urteilten - 8.de

Xanten: Willkommen im "normalen" Schandfleck

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/xanten/willkommen-im-normalen-schandfleck-aid-1.4950983

Im Stationsbericht des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr schneidet Xantens Bahnhof schlecht ab. Ein "nicht akzeptables Erscheinungsbild" urteilten die Tester.

Katalonien: Verfassungsgericht stoppt Wahl Puigdemonts | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/katalonien-spanisches-verfassungsgericht-kippt-wahl-carles-puigdemont

Die katalanischen Separatisten wollten Puigdemont erneut zum Regionalpräsidenten wählen. Seine Abwesenheit mache eine Wahl jedoch illegal, urteilten die Richter.

Bundesverfassungsgericht: NPD wird nicht verboten | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-01/bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verbot der NPD abgelehnt. Die rechtsextreme Partei sei zu bedeutungslos, um die Demokratie zu gefährden, urteilten die Richter.

Diesel: Bundesverwaltungsgericht erlaubt Fahrverbote | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/mobilitaet/2018-02/bundesverwaltungsgericht-erklaert-diesel-fahrverbote-fuer-zulaessig

Dieselfahrverbote sind zulässig: Städte und Kommunen dürfen sie ohne Regelung des Bundes erteilen, urteilten die Richter in Leipzig. Sie mahnten zur Verhältnismäßigkeit.

Urteil: Muslimisches Mädchen muss zum Schwimmunterricht - WELT

http://www.welt.de/vermischtes/article119926493/Muslimisches-Maedchen-muss-zum-Schwimmunterricht.html

Ein muslimisches Mädchen kann nicht wegen der Religion dem Schwimmen in der Schule fernbleiben. Ein Ganzkörperbadeanzug sei als Kompromisslösung angemessen, urteilten die Bundesverwaltungsrichter.

Zwangsabstieg: Richter geben SV Wilhelmshaven recht - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/sport/fussball/zwangsabstieg-richter-geben-sv-wilhelmshaven-recht-a-1010755.html

Das Oberlandesgericht Bremen hat den Zwangsabstieg des Fußballklubs SV Wilhelmshaven für unzulässig erklärt. Die Entscheidung des Verbands verletze die Berufsfreiheit, urteilten die Richter.

EuGH: Airline muss auch bei Anschlussflügen außerhalb der EU entschädigen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/reise/aktuell/eugh-recht-auf-entschaedigung-bei-anschlussfluegen-ausserhalb-der-eu-a-1210502.html

Wer bei einer Zwischenlandung außerhalb der EU den Flug verpasst, kann dennoch Anspruch auf Entschädigung haben. So urteilten die Richter des Europäischen Gerichtshofs.

Bundesverfassungsgericht: Bundestag muss Geld an NPD auszahlen - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-bundestag-muss-geld-an-npd-auszahlen-a-899867.html

Erfolg für die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht: Der Bundestag muss den Rechtsextremen ausstehende Abschlagszahlungen aus der Parteienfinanzierung vorerst auszahlen. Das urteilten die Karlsruher Richter in einer Eilentscheidung.

Ehebruch ist in Indien nicht mehr strafbar | Aktuell Asien | DW | 27.09.2018

https://www.dw.com/de/ehebruch-ist-in-indien-nicht-mehr-strafbar/a-45661260

Rund 160 Jahre galt das Gesetz aus Kolonialzeit. Dem Mann drohten mehrere Jahre Haft, wenn er mit einer verheirateten Frau - ohne Einverständnis des Gatten - Sex hatte. Das sei verfassungswidrig, urteilten die Richter.

Deutscher Bundestag - Experten: Klimaziele werden verfehlt

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/eeg-novelle/281434

Die Bundesregierung wird ihre Ausbauziele im Bereich der erneuerbaren Energien und ihre Klimaziele verfehlen, urteilten Experten am Mittwoch, 4. Juni, in einer öffentlichen Anhörung des Umweltausschusses zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

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