5 Ergebnisse für: vereitele
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Trauma der Bremer Justiz | kultur im radio
http://www.kultur-im-radio.de/blog/trauma-der-bremer-justiz
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verweigerung von Vollzugslockerungen (§ 11 Abs 1 Nr 2 StVollzG) wegen Personalknappheit verletzt Betroffenen in grundrechtlich geschütztem Resozialisierungsanspruch (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG)
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111026_2bvr153909.html#abs26
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verweigerung von Vollzugslockerungen (§ 11 Abs 1 Nr 2 StVollzG) wegen Personalknappheit verletzt Betroffenen in grundrechtlich geschütztem Resozialisierungsanspruch (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG)
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20111026_2bvr153909.html#abs28
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G20-Demo: Gutachten legt Zweifel an Auflösung nahe
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/g20-demo-welcome-to-hell-polizisten-vermummt-verbot-aufloesung-gutachten-bundestag/
Vermummte Polizisten sollen sich bei einer G20-Demo in Hamburg unter die Demonstranten gemischt haben. Deren Auflösung wäre somit rechtswidrig gewesen.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Private Rundfunkanbieter nach bayerischem Medienrecht vom Schutz der Rundfunkfreiheit aus GG Art 5 Abs 1 S 2 umfaßt: Gewährleistung der Programmfreiheit - Bayerische Landeszentrale für neue Medien als öffentlichrechtliche Trägerin des Rundfunks in Bayern, Wahrnehmung der Programmgestaltung durch private Anbieter
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs19980220_1bvr066194.html
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