2,726 Ergebnisse für: verfã¼gungen
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§ 2085 BGB Teilweise Unwirksamkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/2085.html
Die Unwirksamkeit einer von mehreren in einem Testament enthaltenen Verfügungen hat die Unwirksamkeit der übrigen Verfügungen nur zur Folge, wenn anzunehmen...
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Willkommen | Aktuelle Verfügungen | Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
https://web.archive.org/web/20150129133520/http://www.lbm.rlp.de/Veroeffentlichungen/Oeffentliche-Bekanntmachungen/Widmung-Umstu
Aktuelle Informationen über den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
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Willkommen | Aktuelle Verfügungen | Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
https://web.archive.org/web/20150129133520/http://www.lbm.rlp.de/Veroeffentlichungen/Oeffentliche-Bekanntmachungen/Widmung-Umstufung/Aktuelle-Verfuegungen/
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Art. 58 GG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/GG/58.html
1 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen...
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Art. 58 GG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/gg/58.html
1 Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen...
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§ 935 ZPO Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/ZPO/935.html
Einstweilige Verfügungen in Bezug auf den Streitgegenstand sind zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die...
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§ 23 EGGVG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/eggvg/23.html
(1) 1 Ãber die RechtmäÃigkeit der Anordnungen, Verfügungen oder sonstigen MaÃnahmen, die von den Justizbehörden zur Regelung einzelner Angelegenheiten auf...
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Art. 26 EGBGB Form von Verfügungen von Todes wegen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/egbgb/26.html
(1) 1 In Ausführung des Artikels 3 des Haager Ãbereinkommens vom 5. Oktober 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht ( BGBl....
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§ 63 GWB Zulässigkeit, Zuständigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GWB/63.html
(1) 1 Gegen Verfügungen der Kartellbehörde ist die Beschwerde zulässig. 2 Sie kann auch auf neue Tatsachen und Beweismittel gestützt werden. (2) 1 Die...
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Art. 26 EGBGB Form von Verfügungen von Todes wegen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EGBGB/26.html
(1) 1 In Ausführung des Artikels 3 des Haager Ãbereinkommens vom 5. Oktober 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht ( BGBl....