Verfahrensfehler

FIA unterlief ein Verfahrensfehler - Formel 1

http://www.motorsport-magazin.com/formel1/news-89907-fia-unterlief-ein-verfahrensfehler-punktesystem-ist-illegal.html

Das neue Punktesystem kÃ¶nnte 2010 nun doch nicht zum Einsatz kommen. Der FIA unterlief ein Verfahrensfehler.

Ungarn: OSZE kritisiert "einschüchterndes Klima" bei Wahl in Ungarn | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/ungarn-parlamentswahl-osze-wahlbeobachtung-kritik-medien-wahlkampffinanzierung

Unabhängige Wahlbeobachter sehen bei der Wahl in Ungarn zwar keine Verfahrensfehler. Doch sei die Regierungspartei von Viktor Orbán von Medien klar bevorzugt worden.

Betriebsblinde Überwacher - taz.de

https://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=ha&dig=2007/05/16/a0108&cHash=964867dc6c

Amtsgericht Barmbek verurteilt Sprayer „Oz“ zu fünf Monaten Haft wegen Sachbeschädigung. Teile der Anklage wegen fragwürdiger Ermittlungsmethoden fallengelassen, echte Verfahrensfehler aber erkennt das Gericht nicht

Verfahrensfehler: Raoul kommt frei - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/verfahrensfehler-raoul-kommt-frei-a-51745.html

Dem elfjährigen Raoul wird in den USA nicht der Prozess gemacht. Das zuständige Gericht entschied am Mittwoch, das Verfahren wegen formaler Rechtsverstöße einzustellen. Das Kind kann jetzt zu seiner Familie in die Schweiz zurückkehren. Raoul war des…

§ 4 UmwRG Verfahrensfehler Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=UmwRG&a=4

(1) Die Aufhebung einer Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 2b kann verlangt werden, wenn 1. eine nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung,

Biometrie: EU-Generalanwalt befürwortet Fingerabdrücke im Pass | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-06/eugh-biometrie-fingerabdruecke

Es ist mehr als nur eine Einschätzung, denn meist folgt der EuGH der Meinung des Generalanwaltes: Der empfiehlt, die Klage gegen biometrische Pässe abzulehnen.

Â§ 4 UmwRG Verfahrensfehler - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/umwrg/4.html

(1) 1 Die Aufhebung einer Entscheidung Ã¼ber die ZulÃ¤ssigkeit eines Vorhabens nach Â§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 2b kann verlangt werden, wenn 1. eine...

Toni Brunner kämpft für seine Immunität | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/toni_brunner_kaempft_vor_bundesstrafgericht_fuer_seine_immunitaet_1.1178386.html

SVP-Präsident Toni Brunner gelangt im Verfahren zur Aufhebung seiner parlamentarischen Immunität wegen mutmasslicher Amtsgeheimnisverletzung im Fall Blocher/Roschacher ans Bundesstrafgericht. Er hat eine Beschwerde eingereicht, weil eklatante…

Guatemalas Verfassungsgericht hebt Urteil gegen Ex-Diktator Montt auf - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/ausland/guatemalas-verfassungsgericht-hebt-urteil-gegen-ex-diktator-montt-auf-a-900877.html

Guatemalas Verfassungsgericht hat das historische Urteil gegen den früheren Militärmachthaber Efraín Ríos Montt aufgehoben. Die Verurteilung zu 80 Jahren Haft wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei nichtig. Es habe zahlreiche…

Streit geht weiter: Pastor beanstandet Beschluss | Nordkreis | Lokales | DIE HARKE

https://www.dieharke.de/Lokales/Nordkreis-8/65167/Streit_geht_weiter_Pastor_beanstandet_Beschluss.html

Pastor Jann-Axel Hellwege hat den Beschluss zur Aufhebung der Stilllegung sowie den Beschluss, die &bdquo;Vaterlandsglocke“ der Schweringer Kirche nicht zu ersetzen, am Freitag beanstandet und Verfahrensfehler geltend gemacht. Das hat der…