36 Ergebnisse für: verfassungsgemäßer
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OGND - results/titledata
http://swb.bsz-bw.de/DB=2.104/SET=1/TTL=1/CMD?retrace=0&trm_old=&ACT=SRCHA&IKT=2999&SRT=RLV&TRM=123410533
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Normenkontrollantrag gegen Luftverkehrsteuergesetz erfolglos
http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2014/bvg14-099.html
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Geschichte in Kurland - Kurzeme bis 1945
http://www.von-stackelberg.de/geschichte/kurland.htm
Kurländische Ritterschaften, die Geschichte in Kurzeme-Courland bis 1945, der Kurland-Kessel sowie Gotthard von Kettler und das historische Wappen.
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Gauck darf NPD-Anhänger „Spinner“ nennen - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesverfassungsgericht-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-1.1993463
Die Klage der rechtsextremen NPD gegen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck ist gescheitert.
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Urteil: Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-bundespraesident-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-a-974267.html
Die NPD ist mit einer Klage gegen den Bundespräsidenten gescheitert: Joachim Gauck darf ihre Anhänger als "Spinner" bezeichnen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das so genannte Schächten bei verfassungsgemäßer Auslegung von TierSchG § 4a Abs 2 Nr 2 unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der Religionsfreiheit sowie der Belange des Tierschutzes
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20020115_1bvr178399.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das so genannte Schächten bei verfassungsgemäßer Auslegung von TierSchG § 4a Abs 2 Nr 2 unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der Religionsfreiheit sowie der Belange des Tierschutzes
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20020115_1bvr178399.html
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das so genannte Schächten bei verfassungsgemäßer Auslegung von TierSchG § 4a Abs 2 Nr 2 unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der Religionsfreiheit sowie der Belange des Tierschutzes
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2002/01/rs20020115_1bvr178399.html
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Einführung
http://www.schweigepflicht-online.de/Frame_Einfuehrung.htm#Offenbarungsbefugnis_aufgrund_gesetzlicher_Bestimmungen
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BVerfG, Beschluss vom 5. 3. 2003 – 1 BvR 752/02
http://lexetius.com/2003,3744
Volltext von BVerfG, Beschluss vom 5. 3. 2003 – 1 BvR 752/02