214 Ergebnisse für: verfassungsschutzgesetz
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Das IT-Grundrecht im Detail - Telemedicus
http://www.telemedicus.info/article/677-Das-IT-Grundrecht-im-Detail.html
Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswidrig. Das...
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Demonstration gegen Rechts in Bremen - Friedlicher Protest am Dienstag - Radio Bremen
http://wayback.archive.org/web/20111124063906/http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/gesellschaftbremendemogegenrech
In der Bremer Innenstadt haben am Dienstag nach Angaben der Polizei rund 650 Menschen gegen ein geplantes Konzert rechtsgerichter Bands demonstriert. Es geht dabei um den offiziell genehmigten Auftritt der als rechtsextrem geltenden Band "Kategorie C".…
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Demonstration gegen Rechts in Bremen - Friedlicher Protest am Dienstag - Radio Bremen
https://web.archive.org/web/20111124063906/http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/gesellschaftbremendemogegenrechts100.html
In der Bremer Innenstadt haben am Dienstag nach Angaben der Polizei rund 650 Menschen gegen ein geplantes Konzert rechtsgerichter Bands demonstriert. Es geht dabei um den offiziell genehmigten Auftritt der als rechtsextrem geltenden Band "Kategorie C".…
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Verfassungsschutz - Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVerfSchG)
https://www.thueringen.de/th3/verfassungsschutz/ueber_uns/rechtsgrundlagen/thuervsg/index.aspx
Keine Beschreibung vorhanden.
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Online-Durchsuchungen nur unter strengen Auflagen zulässig | tagesschau.de
http://wayback.archive.org/web/20111211184324/http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchung32.html
Das Bundesverfassungsgericht hat die Online-Durchsuchung unter strengen Auflagen erlaubt. Demnach dürfen Computer nur dann ausgeforscht werden, wenn "überragend wichtige Rechtsgüter" konkret gefährdet sind. Das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen erklärte…
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Schutzlücke | Telepolis
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25098/1.html
Müsste Wolfgang Schäuble vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
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Online-Durchsuchungen nur unter strengen Auflagen zulässig | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20111211184324/http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchung32.html
Das Bundesverfassungsgericht hat die Online-Durchsuchung unter strengen Auflagen erlaubt. Demnach dürfen Computer nur dann ausgeforscht werden, wenn "überragend wichtige Rechtsgüter" konkret gefährdet sind. Das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen erklärte…
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GFF: Auf der Suche nach dem "idealen Beschwerdeführer"
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/interview-vorsitzender-gff-verletzung-grundrechte-verfassungsbeschwerde/
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erhält den pro reo-Preis des Deutschen Anwaltvereins. Ein Interview mit dem GFF-Vorsitzenden Ulf Buermeyer.
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Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen - Pressemitteilungen aus dem Jahr 2005 - Sächsisches Verfassungsschutzgesetz teilweise verfassungswidrig
https://web.archive.org/web/20141215035148/http://www.verfassungsgerichtshof.sachsen.de/content/911.php
Internetauftritt Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen
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