Verfassungstribunal

Polens Verfassungstribunal: Gerichtsreform ist verfassungswidrig | Aktuell Europa | DW | 09.03.2016

http://www.dw.com/de/polens-verfassungstribunal-gerichtsreform-ist-verfassungswidrig/a-19104753

Europaweit waren schon Zweifel an der Justizreform geäußert worden. Die Warschauer Verfassungsrichter entschieden nun in eigener Sache: Der Umbau ihres Gerichts durch die Nationalkonservativen ist rechtswidrig.

Massendemonstrationen in Polen : "Sie zerstören unsere Demokratie" | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/ausland/polen-demo-101.html

In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. <em>Von Henryk Jarczyk.</em>

Massendemonstrationen in Polen : "Sie zerstören unsere Demokratie" | tagesschau.de

https://www.tagesschau.de/ausland/polen-demo-101.html

In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. <em>Von Henryk Jarczyk.</em>

Thailands Verfassungsrichter: Nachsicht mit Regierungspartei - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/nachsicht-mit-regierungspartei/

Der Regierungspartei DP wurde im Frühjahr die Veruntreuung von Geldern vorgeworfen. Das Verfassungsgericht schmetterte jetzt eine Klage gegen sie ab. Die Opposition schäumt.

Analyse: Nowoczesna als wichtigste Oppositionspartei? | bpb

http://www.bpb.de/internationales/europa/polen/221251/analyse-nowoczesna-als-wichtigste-oppositionspartei

Obwohl Die Moderne (Nowoczesna) von Ryszard Petru bei den Parlamentswahlen im Oktober 2015 nur den vierten Platz belegte, wurde sie rasch die wichtigste Oppositionspartei. Dies wurde durch die Unzufriedenheit mit der von Recht und Gerechtigkeit (Praw

Polnische Regierung plant, die Rolle des Verfassungsgerichts zu unterminieren :: Civil Liberties Union for Europe

http://www.liberties.eu/de/news/rolle-der-judikative-in-polen-vollstaendig-untergraben

Der Umgang der polnischen Regierung mit dem Verfassungsgerichtshof und seinem Personal ist ein Hohn für die die Rechtsstaatlichkeit.

Polen: Kaczyński verteidigt umstrittenes Holocaustgesetz | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/polen-jaroslaw-kaczynski-verteidigt-holocaust-gesetz

Der Chef der polnischen Regierungspartei verteidigt das Holocaustgesetz – es werde falsch interpretiert. Andere fürchten, es könne Forscher und Lehrer einschüchtern.