Verfassungswidriger

§ 86a StGB. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

http://lexetius.com/StGB/86a

Aktueller und historischer Volltext von § 86a StGB. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Links nach rechts doch nicht strafbar | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Links-nach-rechts-doch-nicht-strafbar-50136.html

Das Ermittlungsverfahren wegen "Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" gegen den Journalisten Burkhard Schröder wurde eingestellt.

Hitler-Becher ist Fall für den Staatsschutz | NDR.de - Regional - Niedersachsen - Oldenburg/Ostfriesland

https://web.archive.org/web/20140426202332/http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/hitlertasse107.html

Der in einem Delmenhorster Möbelhaus verkaufte Kaffeebecher mit Hitler-Konterfei ist jetzt ein Fall für den Staatsschutz. Der Vorwurf: Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen.

Debatte um DDR-Symbole: Tragen von FDJ-Hemd formal strafbar | OTZ

http://www.otz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Debatte-um-DDR-Symbole-Tragen-von-FDJ-Hemd-formal-strafbar-820465544

Debatte um das Verbot von DDR-Symbolen: Der Jenaer Strafrechtler Edward Schramm erläutert im OTZ-Interview, welche Strafen auf das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen stehen.

„Wikipedia:Gebrauch verfassungswidriger Symbole“ – Versionsunterschied – Wikipedia

https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/w/index.php?title=Wikipedia:Gebrauch_verfassungswidriger_Symbole&action=historysubmit&

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Mahnung gegen Rechts - Städte und Gemeinden in der Zeit von 1933-1945 - Albstadt-Ebingen

https://web.archive.org/web/20070416173927/http://www.mahnung-gegen-rechts.de/pages/staedte/Albstadt/pages/dertag.htm

Die im Rahmen dieser Internet-Dokumentation gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen der staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB und stellen somit kein strafbares Verbreiten…

Mahnung gegen Rechts - Städte und Gemeinden in der Zeit von 1933-1945 - Zittau

https://web.archive.org/web/20070927001548/http://www.mahnung-gegen-rechts.de/pages/staedte/Zittau/pages/wahlschlager.htm

Die im Rahmen dieser Internet-Dokumentation gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen der staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB und stellen somit kein strafbares Verbreiten…

ZDF-Nachrichten zur Ukraine - mit Hakenkreuz und SS-Rune

http://www.tagesspiegel.de/medien/ukraine-konflikt-im-zdf-hakenkreuz-und-ss-rune-protest-von-zuschauern/10685462.html

Das ZDF berichtet in "heute" über die Ostukraine, zeigt Kämpfer mit Hakenkreuz und SS-Rune am Stahlhelm. Kritiker rügen die "unkommentierte Verbreitung verfassungswidriger Kennzeichen". Der Sender weist die Vorwürfe zurück.

Mahnung gegen Rechts - Städte und Gemeinden in der Zeit von 1933-1945

https://web.archive.org/web/20061206012127/http://www.mahnung-gegen-rechts.de/pages/fluesterwitze-01.htm

Die im Rahmen dieser Internet-Dokumentation gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen der<br>staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB und stellen somit kein strafbares…

„Wikipedia Diskussion:Gebrauch verfassungswidriger Symbole“ – Versionsunterschied – Wikipedia

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