5 Ergebnisse für: vergleichszeichen
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Category:Mathematical symbols – Wikimedia Commons
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Rechtsprechung im Internet - Entscheidungssuche
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Recherche juristischer Informationen
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Bundespatentgericht, Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: 24 W (pat) 40/08
https://www.admody.com/urteilsdatenbank/b9707ba7c9ea/BPatG_Beschluss_vom_13-Oktober-2009_Az_24-W-pat-40-08
BPatG Beschluss vom 13. Oktober 2009, Az.: 24 W (pat) 40/08 - Admody Rechtsanwälte Aktiengesellschaft Urteilsdatenbank
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BGH, 26.10.1973 - I ZR 67/72 - King - Annahme eines schutzwürdigen Interesses an der Aufrechterhaltung eines Warenzeichens bei langer Nichtnutzung; Schutz des Inhabers eines löschungsreifen Zeichens gegen den Inhaber eines jüngeren Zeichenrechts bei Wiederaufnahme der Benutzung; Schwebende Lizenzverhandlungen als Begründung eines schutzwürdigen Interesses; Anforderungen an die Benutzungsabsicht
https://www.jurion.de/Urteile/BGH/1973-10-26/I-ZR-67_72
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