17 Ergebnisse für: verkmitt
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KG, 07.06.1990 - 12 U 4191/89 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=12%20U%204191/89
Informationen zu 12 U 4191/89: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Wird zitiert von ...
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Zeichen 286 Eingeschränktes Haltverbot
http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog/Kat286.htm
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BGH, 26.03.1974 - 4 StR 399/73 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+25,+306
Informationen zu BGHSt 25, 306: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Zeichen 220 Einbahnstraße
http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog/Kat220.htm
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OLG Hamm: Basics zum Rotlichtverstoß | beck-community
http://blog.beck.de/2010/11/26/olg-hamm-basics-zum-rotlichtverstoss
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BayObLG Beschluss vom 04.06.1976 - 1 Ob OWi 178/76 - Zur Abgrenzung zwischen Halten und Parken
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr4676.php
BayObLG - Solange ein Fahrzeugführer nach dem Aussteigen noch in der Lage ist, jederzeit wieder den Fahrersitz einzunehmen und wegzufahren, hat er es nicht im Sinne des § 12 Abs 2 StVO verlassen. Ist dies der Fall, hält der Fahrzeugführer, er parkt aber…
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Zeichen 283 Haltverbot
http://www.sicherestrassen.de/VKZKatalog/Kat283.htm
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Ein- oder Aussteigen im eingeschränkten Haltverbot - Parken - Entladen - Beladen - eingeschränktes Halteverbot - Nebenverrichtungen - Abholen
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Parken01.php
Ein- oder Aussteigen im eingeschränkten Haltverbotaus - Zum Ein- oder Aussteigen gehört nicht nur die rein physische Tätigkeit des unmittelbaren Platznehmens oder Verlassen des Fahrzeugs durch den Fahrzeugführer oder einen Insassen. Vielfach sind für einen…
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Bundesverwaltungsgericht Urteil vom 08.09.1993 - 11 C 38/92 - Zum Anspruch auf Zulassung von privatem Liefer- und Anliegerverkehr in der Fußgängerzone
http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Rspr4449.php
Bundesverwaltungsgericht - Die uneingeschränkte Anfahrmöglichkeit mit Kraftfahrzeugen gehört bei einem Wohngrundstück in einer innerstädtischen Fußgängerzone nicht zu dem durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Kernbereich des Anliegergebrauchs
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BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92 - Geschwindigkeitsmeßgerät; Zweifel an Funktionstüchtigkeit; Urteilsgründe; Rechtsbeschwerdeverfahren; Sachlich-rechtlicher Urteilsmangel; Glaubhaftes Geständnis
https://www.jurion.de/urteile/bgh/1993-08-19/4-str-627_92/
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