142 Ergebnisse für: verordnungsermã¤chtigung
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§ 111b EnWG Schlichtungsstelle, Verordnungsermächtigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EnWG/111b.html
(1) 1 Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Verbrauchern über den Anschluss an das Versorgungsnetz, die Belieferung mit Energie sowie...
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§ 34a GewO Bewachungsgewerbe; Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GewO/34a.html
(1) 1 Wer gewerbsmäÃig Leben oder Eigentum fremder Personen bewachen will (Bewachungsgewerbe), bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. 2 Die Erlaubnis...
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§ 412 HGB Verladen und Entladen. Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/HGB/412.html
(1) 1 Soweit sich aus den Umständen oder der Verkehrssitte nicht etwas anderes ergibt, hat der Absender das Gut beförderungssicher zu laden, zu stauen und...
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§ 39 WpHG Mitteilungspflichten bei Zusammenrechnung;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/wphg/39.html
(1) Die Mitteilungspflicht nach § 33 Absatz 1 und 2 gilt entsprechend für Inhaber von Stimmrechten im Sinne des § 33 und Instrumenten im Sinne des § 38 ,...
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§ 45a AufenthG Berufsbezogene Deutschsprachförderung;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/45a.html
(1) 1 Die Integration in den Arbeitsmarkt kann durch MaÃnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung unterstützt werden. 2 Diese MaÃnahmen bauen in der...
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§ 34e GewO Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GewO/34e.html
(1) 1 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem...
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§ 49 EnWG Anforderungen an Energieanlagen; Verordnungsermächtigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EnWG/49.html
(1) 1 Energieanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass die technische Sicherheit gewährleistet ist. 2 Dabei sind vorbehaltlich sonstiger...
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§ 33 WpHG Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen;... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/wphg/33.html
(1) 1 Wer durch Erwerb, VeräuÃerung oder auf sonstige Weise 3 Prozent, 5 Prozent, 10 Prozent, 15 Prozent, 20 Prozent, 25 Prozent, 30 Prozent, 50 Prozent...
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§ 31 GewO Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen; Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GewO/31.html%7C
(1) Wer gewerbsmäÃig Leben oder Eigentum fremder Personen auf Seeschiffen seewärts der Begrenzung der deutschen ausschlieÃlichen Wirtschaftszone zur Abwehr...
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§ 40 GmbHG Liste der Gesellschafter, Verordnungsermächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GmbHG/40.html
(1) 1 Die Geschäftsführer haben unverzüglich nach Wirksamwerden jeder Veränderung in den Personen der Gesellschafter oder des Umfangs ihrer Beteiligung eine...