124 Ergebnisse für: versg
-
§ 17a VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/17a.html
(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf...
-
§ 15 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/versg/15.html
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses...
-
§ 5 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/5.html
Die Abhaltung einer Versammlung kann nur im Einzelfall und nur dann verboten werden, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs. 2 Nr. 1...
-
§ 15 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/15.html
(1) Die zuständige Behörde kann die Versammlung oder den Aufzug verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn nach den zur Zeit des Erlasses...
-
§ 13 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/versg/13.html
(1) 1 Die Polizei (§ 12 ) kann die Versammlung nur dann und unter Angabe des Grundes auflösen, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs....
-
§ 27 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/27.html
(1) 1 Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung...
-
§ 18 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/18.html
(1) Für Versammlungen unter freiem Himmel sind § 7 Abs. 1, §§ 8 , 9 Abs. 1, §§ 10 , 11 Abs. 2, §§ 12 und 13 Abs. 2 entsprechend anzuwenden. (2) 1 Die...
-
§ 6 VersG - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/VersG/6.html
(1) Bestimmte Personen oder Personenkreise können in der Einladung von der Teilnahme an einer Versammlung ausgeschlossen werden. (2) Pressevertreter können...
-
§ 5 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/versg/5.html
Die Abhaltung einer Versammlung kann nur im Einzelfall und nur dann verboten werden, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschriften des § 1 Abs. 2 Nr. 1...
-
§ 3 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/3.html
(1) Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen...