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Vorgelagert46 Ergebnisse für: vorverlagert
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Flüchtlinge: De Maizière wirbt für Asylzentren in Afrika - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article134948091/Willkommenszentren-in-Afrika-fuer-Asylsuchende.html
Deutschland treibt das Projekt von Asylzentren in Nordafrika voran: Entscheidungen könnten so „vorverlagert“ werden. Jetzt prüfen die EU-Staaten das Vorhaben, das Schleusern das Handwerk legen soll.
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BVerfG: Verfassungsbeschwerde auch ohne Anhörungsrüge
http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-beschluss-1-bvr-3057-11-anhoerungsruege-verfassungsbeschwerde/
Das BVerfG hat im Hinblick auf die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde präzisiert, wann eine Anhörungsrüge beim Fachgericht erhoben werden muss.
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BMJ - Medien - Pressemitteilung: Verbesserte Chancen für Unternehmenssanierungen
https://web.archive.org/web/20130320031948/http://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/20120229_Verbesserte_Chancen_fuer_Unternehmenssanierungen.html
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BMJ - Medien - Pressemitteilung: Verbesserte Chancen für Unternehmenssanierungen
https://web.archive.org/web/20130320031948/http://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2012/20120229_Verbesserte_Chancen_
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Stalking - Parlament - Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
https://www.gruene-bundestag.de/parlament/bundestagsreden/2016/oktober/katja-keul-stalking.html
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Opposition warnt vor Gesinnungsstrafrecht bei neuen Anti-Terrorparagraphen | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Opposition-warnt-vor-Gesinnungsstrafrecht-bei-neuen-Anti-Terrorparagraphen--/meldung/126603
Mit scharfen Begriffen wie "Feindstrafrecht", "Guantanamo-Logik" oder "Symbolgesetzgebung" warnten Vertreter von FDP, Linken und Grünen im Bundestag vor den geplanten neuen Straftatbeständen im Staatsschutzrecht.
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