12 Ergebnisse für: vorzugslast
-
Pressemitteilung Nr. 21/2016 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2016&nr=21
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Pressemitteilung Nr. 66/2017 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2017&nr=66
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Gutachten für Handelsverband: Verfassungsrechtler nennt GEZ-Gebühr verfassungswidrig
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gutachten-fuer-handelsverband-verfassungsrechtler-nennt-gez-gebuehr-verfassungswidrig/7690726.html
ARD und ZDF geraten in der Debatte um den neuen Rundfunkbeitrag in die Defensive. Ein renommierter Verfassungsrechtler hat die GEZ-Gebühr unter die Lupe genommen und kommt zu einem Ergebnis von großer Tragweite.
-
Gutachten für Handelsverband: Verfassungsrechtler nennt GEZ-Gebühr verfassungswidrig
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gutachten-fuer-handelsverband-verfassungsrechtler-nennt-gez-gebuehr-verfassungsw
ARD und ZDF geraten in der Debatte um den neuen Rundfunkbeitrag in die Defensive. Ein renommierter Verfassungsrechtler hat die GEZ-Gebühr unter die Lupe genommen und kommt zu einem Ergebnis von großer Tragweite.
-
BVerfG, Beschluss vom 22. 8. 2012 – 1 BvR 199/11
http://lexetius.com/2012,4202
Volltext von BVerfG, Beschluss vom 22. 8. 2012 – 1 BvR 199/11
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs verletzt keine Grundrechte - Eingriff in Informationsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 Halbs 2 GG) gerechtfertigt
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20120822_1bvr019911.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß
http://www.bverfg.de/e/rs20180718_1bvr167516.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/07/rs20180718_1bvr167516.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Verwaltungsgericht Minden, 9 K 3614/06
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/vg_minden/j2007/9_K_3614_06urteil20070326.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Pressemitteilung Nr. 42/2018 | Bundesverwaltungsgericht
https://www.bverwg.de/pm/2018/42
Keine Beschreibung vorhanden.