7 Ergebnisse für: wtrp
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Anlehnung an Boris Becker- AOL-Werbung auf Abi-Shirt von Art. 5 GG gedeckt- OLG Hamburg, Beschluss vom 5.01.2006, Az.: 5 W 1/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4618
Die Verwendung bekannter Marken auf sog. Abitur-T-Shirts in humorvoll-ironischer Weise kann je nach Art der konkreten Verwendung von der Kunstfreiheit gemäß Art.5 Abs. 3 GG gedeckt sein (vgl. auch BGH zur "Lila Postkarte").
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Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4750
Das Verwnden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar.<br> <br> Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen…
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Werbung mit Test-Ergebnissen muss Fundstelle beeinhalten - Hanseatisches OLG, Beschluss vom 15.01.2007, Az. 3 U 240/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=5215
Für eine Ware oder Dienstleistung mit Testhinweisen Dritter zu werben, ohne unmittelbar eine Fundstelle nach Ort und Datum der Veröffentlichung anzugeben, ist unlauter. Bei der sog. Testhinweiswerbung nimmt der Werbende auf die Ergebnisse von Tests eines…
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Unzulässige Meinungsäußerungen unter Wettbewerbern im Coachingmarkt - OLG Köln, Urteil vom 09.09.2009, Az.: 6 U 48/09 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=6168
1. Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Coachings. Der Versand eines Newsletters stellt in der Regel eine geschäftliche Handlung bzw. Wettbewerbshandlung nach dem neuen und alten Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb dar. </br> 2. Der im…
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Keine Haftung wegen Wettverlustes bei Schiedsrichtermanipulation - LG Paderborn, Urteil vom 22. März 2007, Az.: 5 S 26/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/5262.html
Ein Wetter hat trotz eingeräumter Manipulationen in den Spielverlauf des DFB-Pokalspiels zwischen dem SC Paderborn 07 und dem Hamburger Sportverein gegen den beklagten Schiedsrichter Hoyzer keinen Anspruch auf Schadensersatz. <br><br> Die absichtliche…
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Haftung,Forenbetreiber,Beleidigung,TDG,MdStV,Rechtsanwalt,Düsseldorf,Persönlichkeitsrecht : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/index.php?id=4727
In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussagen in Anspruch zu nehmen, der sich geäußert hat. Ist der Äußernde bekannt, geht eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber des Meinungsforums ins Leere. Revision ist…
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Strafurteil in Sachen "Wettskandal" - LG Berlin, Strafurteil vom 17. November 2005, Az.:(512) 68 Js 451/05 Kls (42/05) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/4567.html
Das erstinstanzliche Urteil im Strafprozess um den detschen Wettskandal 2005, vgl hierzu auch unsere Serie zum <A href="http://www.aufrecht.de/4343.html"><U>Sportwetten- und Glücksrecht</U></A>. <br><br> ganz aktuell: <A…