6 Ergebnisse für: zerwann_
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - 956. Sitzung
http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/17/956/956-pk.html
Über 90 Vorlagen standen am 31. März 2017 auf der Tagesordnung, davon 21 Gesetzesbeschlüsse aus dem Bundestag - alle erhielten grünes Licht.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - 969. Sitzung
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/18/969/969-pk.html#top-65
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause absolvierte der Bundesrat ein umfangreiches Programm. Er billigte alle Gesetze, die der Deutsche Bundestag ihm zugeleitet hatte.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - Musterfeststellungsklage
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/18/969/004.html
Rechtsausschuss unterstützt neues Klagerecht Der Rechtsausschuss empfiehlt dem Plenum, die Einführung der Musterfeststellungsklage zu billigen.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - Abtreibungs-Werbeverbot
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/19/975/07.html
Billigung empfohlen Der Rechtsausschuss empfiehlt dem Plenum, das Gesetz zu billigen.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - 971. Sitzung
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/18/971/971-pk.html
Mit der Bilanz des bisherigen und der Wahl des neuen Präsidenten begann die Plenarsitzung des Bundesrates: Daniel Günther wird am 1. November 2018 den Vorsitz der Länderkammer von Michael Müller übernehmen.
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Bundesrat - BundesratKOMPAKT - 959. Sitzung
http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/17/959/959-pk.html#top-81
Eine extrem umfangreiche Tagesordnung bewältigte der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause: 112 Vorlagen behandelten die Länder insgesamt – grünes Licht gab es für 63 Gesetze aus dem Deutschen Bundestag und 28 Verordnungen aus dem…