2,056 Ergebnisse für: zulã¤ssigkeit
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§ 72 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/72.html
(1) Das Bundesverfassungsgericht kann in seiner Entscheidung erkennen auf 1. die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit einer MaÃnahme, 2. die Verpflichtung des...
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§ 732 ZPO Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/732.html
(1) 1 Ãber Einwendungen des Schuldners, welche die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel betreffen, entscheidet das Gericht, von dessen Geschäftsstelle die...
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§ 36 BauGB Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/baugb/36.html
(1) 1 Ãber die Zulässigkeit von Vorhaben nach den §§ 31 , 33 bis 35 wird im bauaufsichtlichen Verfahren von der Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit...
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§ 4 UmwRG Verfahrensfehler - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/umwrg/4.html
(1) 1 Die Aufhebung einer Entscheidung über die Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 2b kann verlangt werden, wenn 1. eine...
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§ 312 StPO Zulässigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/312.html
Gegen die Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig.
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§ 413 StPO Zulässigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/413.html
Führt die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wegen Schuldunfähigkeit oder Verhandlungsunfähigkeit des Täters nicht durch, so kann sie den Antrag stellen,...
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§ 485 ZPO Zulässigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/485.html
(1) Während oder auÃerhalb eines Streitverfahrens kann auf Antrag einer Partei die Einnahme des Augenscheins, die Vernehmung von Zeugen oder die...
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§ 374 StPO Zulässigkeit; Privatklageberechtigte - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/374.html
(1) Im Wege der Privatklage können vom Verletzten verfolgt werden, ohne daà es einer vorgängigen Anrufung der Staatsanwaltschaft bedarf, 1. ein...
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§ 374 StPO Zulässigkeit; Privatklageberechtigte - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/374.html
(1) Im Wege der Privatklage können vom Verletzten verfolgt werden, ohne daà es einer vorgängigen Anrufung der Staatsanwaltschaft bedarf, 1. ein...
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Die Zulässigkeit der Inhaltskontrolle staatlich genehmigter Preise.
http://www.bauriedl.de/
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