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  Helge Achenbach: Neuer Prozess um Schadenersatz

  http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/helge-achenbach-neuer-prozess-um-schadenersatz-aid-1.5885976

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat das Schadenersatz-Urteil gegen Helge Achenbach am Donnerstag ans Landgericht zurückverwiesen. Das Oberlandesgericht

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  Fall zurückverwiesen | Amnesty International

  https://www.amnesty.de/urgent-action/ua-261-2015-2/fall-zurueckverwiesen

  Die Moskauer Generalstaatsanwaltschaft verweigerte die Unterzeichnung der Anklage gegen Natalya Sharina und ordnete weitere Untersuchungen an. Voraussichtlich wird ihr Hausarrest verlängert werden.

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  Papst gegen Veröffentlichung von Handreichung - katholisch.de

  http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/papst-gegen-veroffentlichung-von-handreichung

  Anfang Mai hatte der Vatikan den Eucharistie-Streit zunächst an die deutschen Bischöfe zurückverwiesen. Doch nun hat Papst Franziskus entschieden: Die Handreichung zum Kommunionempfang evangelischer Ehepartner ist noch nicht reif für eine Veröffentlichung.

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  Bürgermeister kommt nach Dorfteich-Tragödie vor Gericht | hessenschau.de | Panorama

  https://www.hessenschau.de/panorama/buergermeister-kommt-nach-dorfteich-tragoedie-vor-gericht,anklage-dorfteich-100.html

  Jetzt also doch: Nach dem Tod dreier Kinder in einem Neukirchener Dorfteich muss sich der Bürgermeister vor dem Amtsgericht verantworten. Bedenken der Richter wurden zurückgewiesen. Der Vorwurf lautet auf fahrlässige Tötung.

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  "Estrela-Antrag" -wikipedia -facebook -twitter -youtube - Google-Suche

  https://www.google.com/search?q=%22Estrela-Antrag%22+-wikipedia+-facebook+-twitter+-youtube

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  BGH entscheidet im Streit um die Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich

  http://www.it-recht-kanzlei.de/behauptung%20marktfuehrerschaft.html

  Der BGH hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die...

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  Scheuch-Urteil von OLG Graz aufgehoben - kaernten.ORF.at

  http://kaernten.orf.at/news/stories/2529676/

  Das Oberlandesgericht (OLG) Graz hat das erstinstanzliche Urteil gegen den Kärntner FPK-Obmann Uwe Scheuch aufgehoben und an die erste Instanz zurück verwiesen. Nun droht die Causa für die Freiheitlichen zum Wahlkampfthema zu werden.

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  § 13 WahlPrG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/wahlprg/__13.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 563 ZPO - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__563.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 122 GVG - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__122.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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