15 Ergebnisse für: zuwiderhandelns
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§ 4 BVerfSchG Begriffsbestimmungen Bundesverfassungsschutzgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVerfSchG&a=4
(1) Im Sinne dieses Gesetzes sind a) Bestrebungen gegen den Bestand des Bundes oder eines Landes solche politisch bestimmten, ziel- und zweckgerichteten Verhaltensweisen in einem oder für einen Personenzusammenschluß, der darauf gerichtet ist,
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§ 51 AO - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__51.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsrechtlich bedenkenfreie strafgerichtliche Verurteilung wegen Verstoßes gegen vereinsrechtliches Betätigungsverbot
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20011115_1bvr028900.html
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§ 51 AO Allgemeines - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/AO/51.html
(1) 1 Gewährt das Gesetz eine Steuervergünstigung, weil eine Körperschaft ausschlieÃlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke...
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Freimaurer: Der Inka-Orden - ein sentimentales Spiel | Einst & Jetzt | Bayern | BR
https://web.archive.org/web/20110713004931/http://www.br-online.de/bayern/einst-und-jetzt/freimaurer-DID124282028786/freimaurer-inka-orden-salongesellschaft-ID1242819432805.xml
Die Freimaurer waren von Anfang an nicht allein. Die GrÃŒndung von geheimen Salongesellschaften lag scheinbar in der Luft des 18. Jahrhunderts. Und MÃŒnchen, die kurbayerische Haupt- und Residenzstadt, macht da keine Ausnahme.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungsrechtlich bedenkenfreie strafgerichtliche Verurteilung wegen Verstoßes gegen vereinsrechtliches Betätigungsverbot
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20011115_1bvr218098.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Freimaurer: Der Inka-Orden - ein sentimentales Spiel | Einst & Jetzt | Bayern | BR
https://web.archive.org/web/20110713004931/http://www.br-online.de/bayern/einst-und-jetzt/freimaurer-DID124282028786/freimaurer-
Die Freimaurer waren von Anfang an nicht allein. Die GrÃŒndung von geheimen Salongesellschaften lag scheinbar in der Luft des 18. Jahrhunderts. Und MÃŒnchen, die kurbayerische Haupt- und Residenzstadt, macht da keine Ausnahme.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Keine Verletzung von GG Art 103 Abs 2 durch strafrechtliche Verurteilung wegen Unterstützung der PKK
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000605_2bvr056600.html
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RIS - Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 § 20 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40185492
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Sperrbezirksverordnung - Schichtbetrieb im Sexgeschäft - München - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/sperrbezirksverordnung-schichtbetrieb-im-sexgeschaeft-1.747930
Der Vorschlag des grünen Bürgermeisters Hep Monatzeder, die Sperrbezirksverordnung zu lockern, wird quer durch alle Parteien befürwortet. Den Prostituierten würde es die Arbeit erleichtern.