39 Ergebnisse für: zweckrichtung
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BGH, 02.11.1988 - IVb ZR 102/87 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+105,+365
Informationen zu BGHZ 105, 365: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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BGH, 21.05.1953 - 4 StR 787/52 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+4,+210
Informationen zu BGHSt 4, 210: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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Landesrecht - Dienstleistungsportal M-V
http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.psml?showdoccase=1&doc.id=KORE228922010&st=ent
Keine Beschreibung vorhanden.
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VG Aachen, Urteil vom 11.11.2010 - 1 K 512/10 - openJur
http://openjur.de/u/537610.html
Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Hö ...
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Fortdauernde Speicherung von im Rahmen des Strafverfahrens rechtmäßig erlangten Daten zu polizeilichen Zwecken verletzt GG Art 2 Abs 1 iVm Rechtsstaatsprinzip nicht - Unschuldsvermutung verbietet auch nach rechtskräftigem Freispruch nicht grundsätzlich eine Datenspeicherung
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020516_1bvr225701.html
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RechtsberatungsGesetz - JuraWiki.de
http://www.jurawiki.de/RechtsberatungsGesetz#head-2aac84a01f5fdd2e6313577c51510da288c4e21b
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BVerwG, Beschluss vom 14. 5. 2009 – 6 VR 3.08
http://lexetius.com/2009,1421
Volltext von BVerwG, Beschluss vom 14. 5. 2009 – 6 VR 3.08
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Gemeinschaft für deutsche Studentengeschichte e.V. - NACHRICHTEN
http://www.gds-web.de/nachr_1998.htm
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BGH, Urteil vom 13.05.2015 - 3 StR 498/14 - openJur
https://openjur.de/u/831419.html
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 24. Juni 2014 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über di ...