112 Ergebnisse für: Verfassungsklagen
-
Tausende reichen Verfassungsklagen gegen ELENA ein | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20100404064836/http://www.tagesschau.de/inland/elena128.html
Die Verfassungsbeschwerden Tausender Bürger gegen den elektronischen Entgeltnachweis ELENA füllen 60 Aktenordner. Datenschützer haben sie heute beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Kläger sind der Ansicht, dass durch ELENA zu viele Daten zu…
-
Rundfunkgebühren für alle: Das kommt auf Sie zu | Politik
https://www.merkur.de/politik/rundfunkgebuehren-alle-kommt-1531992.html
München - Wer wohnt, zahlt – nach diesem Motto sollen bald die Rundfunkgebühren erhoben werden. Will heißen: Auch wer kein TV-Gerät oder Radio hat, soll künftig blechen. Doch die Zwangsabgabe beinhaltet noch
-
Regierung verschiebt Einsatz des Lohnmeldeverfahrens ELENA | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20101122033149/http://www.tagesschau.de/inland/elena144.html
Das Lohnmeldeverfahren ELENA beginnt später als bisher geplant. Der Koalitionsausschuss einigte sich darauf, den Start des umstrittenen Projekts auf 2014 zu verschieben. Grund dafür sind Gutachten, nach denen die Umstellung auf das neue System deutlich…
-
Brüderle will umstrittenes Lohnmeldeverfahren ELENA stoppen | tagesschau.de
https://web.archive.org/web/20100706222257/http://www.tagesschau.de/inland/elena136.html
Zu teuer, zu uneffektiv, zu viele Probleme mit dem Datenschutz: Wirtschaftsminister Brüderle will das neue Lohnmeldeverfahren ELENA stoppen. Seit Januar melden Arbeitgeber die Entgeltdaten an eine Speicherstelle. So sollen die 60 Millionen…
-
750.000 bei CSD-Parade in Köln - taz.de
http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2001/07/09/a0029
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BLBS
http://www.blbs.de
Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen, Berufsorganisation von Berufschullehrerinnen und Lehrern
-
Nach der Einigung mit den Ländern: Linkspartei will Volksabstimmung zum Fiskalpakt | tagesschau.de
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/fiskalpaktesm106.html
Die Linkspartei hat nach der Einigung zum Fiskalpakt eine Volksabstimmung gefordert. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Wochenende die Ansicht vertreten, dass es durch die Schuldenkrise in Europa bald zu einer Abstimmung über eine neue…
-
Nach der Einigung mit den Ländern: Linkspartei will Volksabstimmung zum Fiskalpakt | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fiskalpaktesm106.html
Die Linkspartei hat nach der Einigung zum Fiskalpakt eine Volksabstimmung gefordert. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Wochenende die Ansicht vertreten, dass es durch die Schuldenkrise in Europa bald zu einer Abstimmung über eine neue…
-
Pils- und Kellerbar - Treff Memmingen
http://www.pilsbar-treff.info/
Treff Pilsbar und Kellerbar - Deine Kneipe zum Ausgehen und Weggehen in Memmingen: Täglich von 11 Uhr bis mind. 02 Uhr geöffnet - am Wochenende bis 05 Uhr.
-
Blauweißes Unikum: Einmal Senator sein | ZEIT ONLINE
https://www.zeit.de/1977/38/einmal-senator-sein
30 Jahre bayerischer Senat – auch der ADAC will jetzt hinein