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Begleitgesetze156 Ergebnisse für: begleitgesetz
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Christoph Ohler - Deutsche Digitale Bibliothek
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/person/gnd/130400157
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§ 97 BVerfGG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BVerfGG/97.html
(weggefallen) Fassung aufgrund des Gesetzes zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen vom 12.07.2012 ( BGBl. I S. 1501 ) , in Kraft getreten am...
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Bundesfinanzministerium - Fragen und Antworten zur Einführung des SEPA-Verfahrens
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/FAQ/2012-04-25-sepa-faq.html#doc31134bodyText10
Das Kürzel SEPA steht für Single Euro Payments Area (Einheitlicher Euro-Zahlungsverkehrsraum). Mit SEPA soll der Zahlungsverkehr im europäischen Wirtschaftsraum harmonisiert und mit einheitlichen Zahlungsverkehrsprodukten - wie Überweisungen und…
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Bürgerrechtsbewegung Solidarität
https://web.archive.org/web/20090719123010/http://bueso.de/kanzlerkandidatin
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§ 54 BBG Einstweiliger Ruhestand Bundesbeamtengesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BBG&a=54
(1) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit
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Änderungen WPflG Wehrpflichtgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/5521/l.htm
Übersicht der Änderungen an bzw. durch Wehrpflichtgesetz, Synopse der einzelnen Fassungen
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Post und Telekommunikation, Telekommunikation 1997, Juli bis Dezember
https://www.post-und-telekommunikation.de/PuT/Tk_1997_2_Juli-Dez.php
Telekommunikation 1997, Juli bis Dezember
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden
http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg09-072.html
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Bundesverfassungsgericht - Presse - Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig, soweit Gesetzgebungsorganen keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden
https://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-072.html
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§ 81c VAG Missstand in der Lebensversicherung Versicherungsaufsichtsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=vag+1992&a=81c
(1) In der Lebensversicherung liegt ein die Belange der Versicherten gefährdender Mißstand auch vor, wenn bei überschußberechtigten Versicherungen keine angemessene Zuführung zur Rückstellung für