37 Ergebnisse für: substantiierter
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BAG, Urteil vom 18. 4. 2012 – 5 AZR 248/11
http://lexetius.com/2012,2486
Volltext von BAG, Urteil vom 18. 4. 2012 – 5 AZR 248/11
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Katholische Schule darf Teilnahme am Religionsunterricht verlangen | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten
https://www.domradio.de/themen/kirche-und-politik/2017-11-03/katholische-schule-darf-teilnahme-am-religionsunterricht-verlangen
Eine staatliche katholische Bekenntnisgrundschule darf die Aufnahme eines Schülers von seiner Teilnahme am katholischen Religionsunterricht und seinem Besuch des Schulgottesdienstes abhängig machen. - Nachricht vom 03.11.2017
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenrechte-lg-braunschweig-urteil-vom-310106-az-9-o-14006-020.html
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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Kostenloses Kundenmagazin einer Fastfood-Kette verletzt ältere Markenrechte - LG Braunschweig, Urteil vom 31.01.06, Az.: 9 O 140/06 (020) : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-2006/kostenloses-kundenmagazin-einer-fastfood-kette-verletzt-aeltere-markenre
Bringt eine Fastfood-Kette ein kostenloses Kundenmagazin heraus, so werden hierdurch Markenrechte eines bereits bestehenden Magazins verletzt, weil beide sich an ein ähnliches Publikum wenden und ähnliche Themen haben.
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RIS - 2013/02/0224 - Entscheidungstext - Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2013020224_20140131X00
Keine Beschreibung vorhanden.
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BGH NJW 2000, 276 ff
http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/njw00_276.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
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BVerwG 8 B 86.11 , Beschluss vom 13. April 2012 | Bundesverwaltungsgericht
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=130412B8B86.11.0
Keine Beschreibung vorhanden.
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Landgericht Köln, 33 O 196/07
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2008/33_O_196_07urteil20080318.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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LG Memmingen, Urteil vom 04.05.2011 - 12 S 796/10 - openJur
http://openjur.de/u/490977.html
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Günzburg vom 13.04.2010, Az. 1 C 1132/09, abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe von 400,- € ...
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OLG Köln, Urteil vom 16.08.2013 - 6 U 13/13 - openJur
https://openjur.de/u/666795.html
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 19.12.2012 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 205/12 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass sich die Kost ...