1,390 Ergebnisse für: ehegatte
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§ 11 StGB Personen- und Sachbegriffe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/11.html
(1) Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. Angehöriger: wer zu den folgenden Personen gehört: a) Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, der Ehegatte, der...
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XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen | bpb
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/44200/xi-uebergangs-und-schlussbestimmungen-art-116-146
Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in
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§ 563 BGB Eintrittsrecht bei Tod des Mieters - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/563.html
(1) Der Ehegatte oder Lebenspartner, der mit dem Mieter einen gemeinsamen Haushalt führt, tritt mit dem Tod des Mieters in das Mietverhältnis ein. (2) 1...
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Früher Sex-Drehs, heute Waschzwang: Ein Pornostar geht in Rente - Erotik - Bild.de
http://www.bild.de/unterhaltung/erotik/porno-stars/till-kraemer-hoert-auf-30419806.bild.html
130 Hardcore-Filme, mehr als 400 Frauen, zweieinhalb Jahre Dauerständer. Jetzt steht der kleine Till still.Mit 35 Jahren geht Pornodarsteller und Autor Till Kraemer in Sex-Rente. Allerdings nicht ohne
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Taschengeld Ehefrau
http://www.finanzfrage.net/frage/taschengeld-ehefrau
Der nicht verdienende Ehegatte hat Anspruch auf Taschengeld. Dieser Anspruch ist Unterhaltsanspruch und damit auch einklagbar. Frag mich aber nicht, zu welchen Folgen das bei weiter geführter Ehe…
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Artikel 116 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder
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§ 15 ErbStG Steuerklassen Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=erbstg&a=15
(1) Nach dem persönlichen Verhältnis des Erwerbers zum Erblasser oder Schenker werden die folgenden drei Steuerklassen unterschieden Steuerklasse I 1. der Ehegatte und der Lebenspartner, 2. die Kinder und Stiefkinder, 3. die Abkömmlinge
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§ 1353 BGB Eheliche Lebensgemeinschaft Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1353
(1) Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen. Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung. (2) Ein Ehegatte ist nicht
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§ 1357 BGB Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1357
(1) Jeder Ehegatte ist berechtigt, Geschäfte zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie mit Wirkung auch für den anderen Ehegatten zu besorgen. Durch solche Geschäfte werden beide Ehegatten berechtigt und verpflichtet, es sei
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§ 15 AO Angehörige Abgabenordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=AO&a=15
(1) Angehörige sind 1. der Verlobte, 2. der Ehegatte oder Lebenspartner, 3. Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. Geschwister, 5. Kinder der Geschwister, 6. Ehegatten oder Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Ehegatten oder