Reformpaket

Erdogan legt Reformpaket vor, das Fortschritt im Kurdenkonflikt birgt

http://www.tagesspiegel.de/politik/reformpaket-in-der-tuerkei-erdogan-will-mehr-rechte-fuer-kurden-christen-und-die-polizei/8803

Der türkische Ministerpräsident Erdogan legt ein Reformpaket vor, das neuen Schwung in den Friedensprozess mit den Kurden bringen könnte. Allerdings enthält es auch Reformen, die den Zorn der Demonstranten von Istanbul und Ankara weiter entfachen könnte.

Grossbritannien schafft Rentenalter ab | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/grossbritannien_schafft_rentenalter_ab_1.9088921.html

Die britische Regierung hat die Aufhebung des gesetzlichen Rentenalters beschlossen. Die Bürger können künftig frei entscheiden, wie lange sie arbeiten. Diese Massnahme gehört zu einem Reformpaket, mit dem die Altersvorsorge den künftigen finanziellen…

ESSR: Gelingt der EU-Kommission der große sozialpolitische Wurf?

http://makronom.de/essr-gelingt-der-eu-kommission-der-grosse-sozialpolitische-wurf-18875

Mit einem weitreichenden, aber bisher nur wenig bekannten sozialpolitischen Reformpaket versucht die Europäische Kommission, auf die Vertrauenskrise der EU zu reagieren. Ob ihr das gelingt, wird sich in den kommenden Monaten entscheiden. Eine Analyse von…

EU-Gipfel: Drama beendet, Reformpaket steht | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/grossbritannien-und-eu-staaten-einigen-sich-auf-reformpaket

Großbritannien und die EU-Staaten haben einen Kompromiss gefunden. David Cameron hofft, nun den Brexit abwenden zu können. Doch das entscheidet das britische Volk.

Bürgergeld oder Garantiesicherung: Wirtschaftsweise warnen vor Hartz-IV-Reform - Video - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/video184292926/Buergergeld-oder-Garantiesicherung-Wirtschaftsweise-warnen-vor-Hartz-IV-R

Wie weiter mit Hartz IV? Die SPD fordert ein Bürgergeld, die Grünen eine Garantiesicherung – die Wirtschaftsweisen halten dagegen. Sie warnen vor fehlenden Sanktionen und befürchten weniger Job-Anreize.

Meldungen im März 2013 – DTF

http://www.tuerkeiforum.net/Meldungen_im_M%C3%A4rz_2013

Keine Beschreibung vorhanden.

Wirksamere Strafverfolgung dank Vereinheitlichung der Strafprozessordnung

http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/mi/2001/2001-06-271.html

Vor allem um die grenzüberschreitende Kriminalität wirksamer bekämpfen zu können, soll das Strafprozessrecht in der Schweiz vereinheitlicht werden. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Vorentwürfe zu einer Schweizerischen Strafprozessordnung und zu einem…

Blatter suspendiert: Endlich so etwas wie Hoffnung für die Fifa - WELT

https://www.welt.de/sport/article147371793/Endlich-so-etwas-wie-Hoffnung-fuer-die-Fifa.html

Beim Fußball-Weltverband Fifa wird durchgegriffen. Doch die Suspendierung von Fifa-Präsident Joseph Blatter und Uefa-Chef Michel Platini darf nur der Anfang sein. Auch ihre Nachfolger sind umstritten.

Energiereform: Mexiko gibt Öl-Monopol nach 75 Jahren aus der Hand - WELT

https://www.welt.de/wirtschaft/article122913463/Mexiko-gibt-Oel-Monopol-nach-75-Jahren-aus-der-Hand.html

Mexiko öffnet seine angeschlagene Ölindustrie für private Investoren. Ein historischer und heftig umkämpfter Schritt. Das von Linkssozialisten durchgesetzte Staatsmonopol bestand seit 1938.

Türkei will Kopftuchverbot im Staatsdienst aufheben | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20131003111442/http://www.tagesschau.de/ausland/kopftuecher-beamte-tuerkei100.html

Die Türkei will das Kopftuchverbot für seine weiblichen Staatsbediensteten weitgehend aufheben. Bei der Präsentation eines "Demokratiepaketes" kündigte Ministerpräsident Erdogan zudem an, die Rechte von Minderheiten im Land zu stärken.

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