134 Ergebnisse für: uneidliche
-
BGH, 15.02.1957 - 1 StR 471/56 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHSt+10,+142
Informationen zu BGHSt 10, 142: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/164.html
(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich...
-
Karl Nolle, MdL - Presse / Medien - Gerichte klären Verantwortung für QMF-Skandal - Bewährungsstrafe für ehemaligen Abteilungsleiter
http://www.karl-nolle.de/aktuell/pressem.php?id=9837
Keine Beschreibung vorhanden.
-
§ 90 OWiG Vollstreckung des BuÃgeldbescheides - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/OWiG/90.html
(1) Der BuÃgeldbescheid wird, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, nach den Vorschriften des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes vom 27. April 1953 (...
-
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/164.html
(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich...
-
§ 49 StGB Besondere gesetzliche Milderungsgründe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/49.html
(1) Ist eine Milderung nach dieser Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebenslanger...
-
§ 164 StGB Falsche Verdächtigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/164.html
(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich...
-
§ 60 StPO Vereidigungsverbote - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/60.html
Von der Vereidigung ist abzusehen 1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die wegen mangelnder...
-
Fassung § 182 StGB a.F. bis 05.11.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.10.2008 BGBl. I S. 2149)
http://www.buzer.de/gesetz/6165/al14489-0.htm
Text § 182 StGB a.F. in der Fassung vom 05.11.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.10.2008 BGBl. I S. 2149)
-
§ 49 StGB Besondere gesetzliche Milderungsgründe - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/49.html
(1) Ist eine Milderung nach dieser Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebenslanger...