134 Ergebnisse für: uneidliche
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§ 49 StGB Besondere gesetzliche Milderungsgründe - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/49.html
(1) Ist eine Milderung nach dieser Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebenslanger...
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LG Magdeburg | Rechtsprechungsübersicht - dejure.org
http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=LG%20Magdeburg
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 511 ZPO Statthaftigkeit der Berufung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/511.html
(1) Die Berufung findet gegen die im ersten Rechtszug erlassenen Endurteile statt. (2) Die Berufung ist nur zulässig, wenn 1. der Wert des...
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§ 5 StGB - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__5.html
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§ 294 ZPO Glaubhaftmachung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/294.html
(1) Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt zugelassen werden....
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Mappus: Was wurde aus dem Ex-Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mappus-was-wurde-aus-dem-ex-ministerpraesidenten-von-baden-wuerttemberg-a-983222.html
Stefan Mappus muss einen Untreueprozess fürchten, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen uneidlicher Falschaussage, er ist in Rechtshändel verstrickt. Er fühlt sich verfolgt. Mittlerweile geht auch die CDU auf Distanz.
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Karl Nolle, MdL - Artikel - Korruptionsvorwürfe gegen Schommer
http://www.karlnolle.de/artikel.php?mode=print&id=6677
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Hohlmeier-Ausschuss - Junker und Niklas bezichtigen sich gegenseitig der Lüge - München - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/hohlmeier-ausschuss-junker-und-niklas-bezichtigen-sich-gegenseitig-der-luege-1.745263
Während Maximilian Junker behauptet, er habe in Joachim Haedkes Wohnung von Curt Niklas 2500 Euro erhalten, weist dieser alle Vorwürfe von sich.