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§ 294a SGB V Mitteilung von Krankheitsursachen und... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/294a.html
(1) 1 Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung oder deren Spätfolgen oder die...
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Verordnung über die Aufnahme bekenntnisfremder Schülerinnen und Schüler in Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses (Bekenntnisschulen-Aufnahmeverordnung)
http://www.schure.de/22410/bekaufnahmevo.htm
Verordnung über die Aufnahme bekenntnisfremder Schülerinnen und Schüler in Grundschulen für Schülerinnen und Schüler des gleichen Bekenntnisses (Bekenntnisschulen-Aufnahmeverordnung)
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§ 294a SGB V Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden Sozialgesetzbuch (SGB)
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB_V&a=294a
(1) Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung oder deren Spätfolgen oder die Folge oder Spätfolge eines Arbeitsunfalls, eines sonstigen Unfalls, einer
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§ 684 BGB Herausgabe der Bereicherung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/BGB/684.html
1 Liegen die Voraussetzungen des § 683 nicht vor, so ist der Geschäftsherr verpflichtet, dem Geschäftsführer alles, was er durch die Geschäftsführung...
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§§ 20k, 20l BKAG Bundeskriminalamtgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bkag_1997&a=20k,20l
§§ 20k, 20l BKAG Bundeskriminalamtgesetz
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§§ 98a, 98b StPO Strafprozeßordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=StPO&a=98a,98b
§§ 98a, 98b StPO Strafprozeßordnung
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§ 206 VVG Kündigung des Versicherers Versicherungsvertragsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=VVG&a=206
(1) Jede Kündigung einer Krankheitskostenversicherung, die eine Pflicht nach § 193 Abs. 3 Satz 1 erfüllt, ist durch den Versicherer ausgeschlossen. Darüber hinaus ist die ordentliche Kündigung einer Krankheitskosten-,
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§§ 677 bis 687 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=bgb&a=677-687
§§ 677 bis 687 BGB Bürgerliches Gesetzbuch
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§ 163f StPO Längerfristige Observation - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StPO/163f.html
(1) 1 Liegen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen worden ist, so darf eine planmäÃig...
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§ 163f StPO Längerfristige Observation - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StPO/163f.html
(1) 1 Liegen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen worden ist, so darf eine planmäÃig...