Erstinstanzliche

Tugce Albayrak: Schläger Sanel M. darf abgeschoben werden - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/tugce-albayrak-schlaeger-sanel-m-darf-abgeschoben-werden-a-1138751.html

Sanel M. ist für den Tod von Tugce Albayrak verantwortlich. Jetzt soll er abgeschoben werden. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat eine entsprechende erstinstanzliche Entscheidung bestätigt.

Shift TV: Oberlandesgericht bestätigt Aufzeichnungsverbot für Online-TV-Recorder | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Shift-TV-Oberlandesgericht-bestaetigt-Aufzeichnungsverbot-fuer-Online-TV-Recorder-135377

Das Oberlandesgericht Dresden hat die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Leipzig vom 12. Mai 2006 gegen die Netlantic GmbH und ihren Dienst "shift TV" bestätigt.

Strafurteil in Sachen "Wettskandal" - LG Berlin, Strafurteil vom 17. November 2005, Az.:(512) 68 Js 451/05 Kls (42/05) : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/4567.html

Das erstinstanzliche Urteil im Strafprozess um den detschen Wettskandal 2005, vgl hierzu auch unsere Serie zum <A href="http://www.aufrecht.de/4343.html"><U>Sportwetten- und Glücksrecht</U></A>. <br><br> ganz aktuell: <A…

Scheuch-Urteil von OLG Graz aufgehoben - kaernten.ORF.at

http://kaernten.orf.at/news/stories/2529676/

Das Oberlandesgericht (OLG) Graz hat das erstinstanzliche Urteil gegen den Kärntner FPK-Obmann Uwe Scheuch aufgehoben und an die erste Instanz zurück verwiesen. Nun droht die Causa für die Freiheitlichen zum Wahlkampfthema zu werden.

Haftung für Google AdWords Oberlandesgericht Braunschweig Beschluss v. 05.12.2006 - 2 W 23/06 :: Suchmaschinen Recht Urteile Aufsätze Entscheidungen SEO Recht SEO-Recht

http://www.suchmaschinen-und-recht.de/urteile/Oberlandesgericht-Braunschweig-20061205.htm

Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch eine Markenverletzung dar. Hinweis: Das Urteil bestätigt die erstinstanzliche Entscheidung des LG Braunschweig,…

Haftung für Google AdWords Oberlandesgericht Dresden Urteil v. 09.01.2007 - 14 U 1958/06 :: Suchmaschinen Recht Urteile Aufsätze Entscheidungen SEO Recht SEO-Recht

http://www.suchmaschinen-und-recht.de/urteile/Oberlandesgericht-Dresden-20070109.html

Die Benutzung eines Markennamens als bloßes Keyword im Rahmen von Google AdWords stellt einen kennzeichenmäßigen Gebrauch und somit auch eine Markenverletzung dar. Hinweis: Das Urteil bestätigt die erstinstanzliche Entscheidung des LG Leipzig (Urt.…

Wissenswert: Hintergrundinformation zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm | Germanwatch e.V.

https://germanwatch.org/de/14833

In diesem Dokument werden unter anderem die Rechtsgrundlage für Saúl Luciano Lliuyas Anspruch, sein genaues Begehren, das erstinstanzliche Urteil, das eindeutige Votum des Oberlandesgerichts Hamm und der darauf gefolgte Hinweis- und Beweisbeschluss…

Urteil > BVerwG 7 C 30.17 und BVerwG 7 C 26.16 | BVerwG - BVerwG: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung verhängen

http://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_BVerwG-7-C-3017-und-BVerwG-7-C-2616_BVerwG-Staedte-duerfen-Diesel-Fahrverbote-zur-Luftre

Das Bundesverwaltungsgericht hat Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise für zulässig erklärt. Das Gericht wies damit die Sprungrevisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche…

Urteil > BVerwG 7 C 30.17 und BVerwG 7 C 26.16 | BVerwG - BVerwG: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung verhängen

http://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_BVerwG-7-C-3017-und-BVerwG-7-C-2616_BVerwG-Staedte-duerfen-Diesel-Fahrverbote-zur-Luftreinhaltung-verhaengen.news25578.htm