65 Ergebnisse für: strafbarem
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Kinderporno-Affäre: Edathy legt Beschwerde vor Verfassungsgericht ein - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article127607282/Edathy-legt-Beschwerde-vor-Verfassungsgericht-ein.html
Der Ex-SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat Verfassungsbeschwerde wegen Durchsuchungen im Zuge der Kinderporno-Vorwürfe gegen ihn eingelegt. Zu den neuen Vorwürfen des LKA Niedersachsen schweigt er.
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Impressum
http://www.pfaelzischer-merkur.de/kontakt/impressum/Impressum-Impressum-und-Kontakt;art27484,2515662
Der Pfälzische Merkur ist die Tageszeitung für Zweibrücken und Umgebung. Die Online-Ausgabe umfasst aktuelle Nachrichten und Informationen, ePaper, uvm.
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Presseerklärung zu den Manipulationsvorwürfen bei der vergangenen Wahl in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin (Zentralrat der Juden in Deutschland K.d.ö.R.)
https://web.archive.org/web/20170707135352/http://www.zentralratdjuden.de/de/article/5747.presseerkl%C3%A4rung-zu-den-manipulationsvorw%C3%BCrfen-bei-der-vergangenen-wahl-in-der-j%C3%BCdischen-gemeinde-zu-berlin.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 17 StGB Verbotsirrtum - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/17.html
1 Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. 2 Konnte der...
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§ 17 StGB Verbotsirrtum - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/17.html
1 Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. 2 Konnte der...
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§ 17 StGB Verbotsirrtum - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/StGB/17.html
1 Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. 2 Konnte der...
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Presseerklärung zu den Manipulationsvorwürfen bei der vergangenen Wahl in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin (Zentralrat der Juden in Deutschland K.d.ö.R.)
https://web.archive.org/web/20170707135352/http://www.zentralratdjuden.de/de/article/5747.presseerkl%C3%A4rung-zu-den-manipulati
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 27 VersG - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/VersG/27.html
(1) 1 Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung...
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Fall Hochstöger: Ermittlungen eingeleitet - tirol.ORF.at
http://tirol.orf.at/news/stories/2868687/
Die FPÖ Tirol hat den ehemaligen Apothekerkammerpräsidenten Martin Hochstöger aus der Partei ausgeschlossen. Er war offenbar im Besitz von Nazi-Devotionalien. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen eines möglichen Verstoßes gegen das…
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umwelt-online-Demo: PresseG - Pressegesetz - Gesetz über die Presse - Bremen (1)
http://www.umwelt-online.de/recht/allgemei/laender/hb/presseg.htm
Keine Beschreibung vorhanden.