5 Ergebnisse für: volkeswillen
-
Liberia: George Weah gewinnt Präsidentschaftswahl - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/liberia-george-weah-gewinnt-praesidentschaftswahl-a-1185369.html
Er ist einer der populärsten Sportler Afrikas - nun ist Ex-Fußballer George Weah in seinem Heimatland Liberia zum Präsidenten gewählt worden. Es könnte der erste demokratische Führungswechsel seit 1944 werden.
-
EFSF-Kläger in Karlsruhe: Anwälte für Verfassungsbruch - SPIEGEL ONLINE
http://ml.spiegel.de/article.do?id=794678
Die Verfassungsrichter stoppen das Geheimgremium für den EFSF und die Opposition feiert das als Sieg für die Rechte der Abgeordneten. Errungen hat ihn allerdings eine Anwaltskanzlei, die erst kürzlich auf beispiellose Weise die Mitspracherechte eines…
-
BVerfG überprüft SPD-Mitgliederbefragung
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-soll-spd-mitgliederentscheidung-pruefen-basisdemokratie-freies-mandat/
Das BVerfG soll die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition prüfen. Staatsrechtler sind uneins.
-
Soli-Demo für Flüchtlinge in Hamburg: 15.000 fordern Bleiberecht - taz.de
http://www.taz.de/Soli-Demo-fuer-Fluechtlinge-in-Hamburg/!126714/
Ein Bündnis unterschiedlichster Gruppen zog am Samstag durch die Staßen der Hansestadt. Es protestierte gegen die restriktive Flüchtlingspolitik des SPD-Senats.
-
abgeordnetenwatch.de | Finanzhilfen für Griechenland 2015
http://www.abgeordnetenwatch.de/finanzhilfen_fuer_griechenland-1105-712.html
Der Bundestag hat der Verlängerung der Stabilitätshilfe für Griechenland bis Ende Juni 2015 mit deutlicher Mehrheit zugestimmt.