52 Ergebnisse für: stattgab
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Prozess gegen Karlheinz Schreiber: Juristisches Nachspiel einer Polit-Affäre | BR24 | BR.de
https://www.br.de/nachrichten/karlheinz-schreiber-prozess-augsburg100.html
Karlheinz Schreiber aus Kaufering bei Landsberg war ein gewiefter Geschäftsmann, öffnete Türen bei Airbus-Verkäufen oder Panzerdeals. Teile seiner Provisionen dafür flossen an die CDU im Rahmen der sogenannten Spendenaffäre. Am Ende resultierte daraus ein…
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Weißes Haus muss Unterlagen zu Drohnen offenlegen - news.ORF.at
http://orf.at/stories/2227013/
Die US-Regierung muss wichtige Unterlagen zu den umstrittenen Drohnenangriffen des US-Militärs offenlegen. Das entschied gestern ein Berufungsgericht in New York, das damit in weiten Teilen einer Klage der „New York Time...
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17.11.2009: Zweikampf der »Kriegshelden« (Tageszeitung junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2009/11-17/035.php
Fehde zwischen dem Staatspräsidenten und dem prominentesten General Sri Lankas.
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Telekom: Schönegger-Urteil aufgehoben - steiermark.ORF.at
http://steiermark.orf.at/news/stories/2863282/
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat das Urteil gegen den Grazer Nationalratsabgeordneten Bernd Schönegger (ÖVP) im Rahmen des Telekom-Prozesses aufgehoben. In dem Verfahren ging es um illegale Parteienfinanzierung.
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Früherer SS-Sanitäter: Prozess vertagt | MDR.DE
https://web.archive.org/web/20160303213837/http://www.mdr.de/exakt/aktuell-ss-mann-100.html
Ein ehemaliger SS-Sanitäter des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau muss sich wegen Beihilfe zum Mord vor Gericht verantworten. Die ganze Geschichte…
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Nachruf: Wächter des Rechts | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/2004/22/Nachruf
Zivilcourage, glasklarer Verstand und Fähigkeit zur Selbstkritik: Ein Nachruf auf Hans Schueler
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Schweizer Bundesgericht bestätigt Quellenschutz für anonyme Kommentare | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schweizer-Bundesgericht-bestaetigt-Quellenschutz-fuer-anonyme-Kommentare-1134477.html
Laut einer Entscheidung der obersten schweizerischen Gerichtsinstanz können Medienunternehmen den Quellenschutz auch für anonyme Kommentare auf ihren Websites beanspruchen, sofern diese ein Minimum an Information enthalten.
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Gericht entscheidet über Kirchensteuern nach Austritt - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gericht-entscheidet-ueber-kirchensteuern-nach-austritt-a-857995.html
Es ist ein Grundsatzurteil: Wer formal aus der Kirche austritt und keine Kirchensteuern mehr zahlt, ist nicht länger Mitglied der Glaubensgemeinschaft. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines Freiburgers, der 2007 seinen Austritt erklärt…
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Störerhaftung: Schluss mit den Forumsabmahnungen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/stoererhaftung-schluss-mit-den-forumsabmahnungen-a-602809.html
Hoffnung für Forumsbetreiber: Künftig wird es wahrscheinlich nicht mehr so einfach sein, sie wegen Urheberrechtsverletzungen durch Forumsteilnehmer zur Kasse zu bitten. Eine entsprechende Gerichtsentscheidung könnte in wenigen Wochen fallen. Ein Freibrief…
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Brasilien: Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bleibt in Haft - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/brasilien-ex-praesidenten-luiz-inacio-lula-da-silva-bleibt-in-haft-a-1217335.html
Ein brasilianischer Richter ordnete die Freilassung von Ex-Präsident Lula an, ein anderer kassierte das Urteil, der erste wollte das nicht hinnehmen. Nun hat der Gerichtspräsident das Kompetenzgerangel mit einem Machtwort beendet.