35 Ergebnisse für: stattgabe
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von GG Art 2 Abs 1 iVm Art 20 Abs 3 durch Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und gleichzeitige Verwerfung einer arbeitsgerichtlichen Berufung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20000925_1bvr046400.html
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Art. 3 EU (ex-Artikel 2 EUV) - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/EU/3.html
(1) Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern. (2) Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen...
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Art. 3 EU (ex-Artikel 2 EUV) - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/EU/3.html
(1) Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern. (2) Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen...
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Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/%C3%9Cber-die-KfW/Auftrag/Sonderaufgaben/Altschuldenhilfe-f%C3%BCr-ostdeutsche-Wohnungsunternehme
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Altschuldenhilfe für ostdeutsche Wohnungsunternehmen
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/%C3%9Cber-die-KfW/Auftrag/Sonderaufgaben/Altschuldenhilfe-f%C3%BCr-ostdeutsche-Wohnungsunternehmen/
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Kieler Landgericht weist Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurück | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/99468
Der Provider Kielnet muss die Erotik-Angebote YouPorn.com und Privatamateure.com nicht blockieren. Einen entsprechenden Antrag auf eine einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik hat das Gericht zurückgewiesen.
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Gesetze und Verordnungen | Landesrecht NRW
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000428
Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW
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BGH, Beschluss vom 23. 12. 1998 – XII ZB 5/98
http://lexetius.com/1998,61
Volltext von BGH, Beschluss vom 23. 12. 1998 – XII ZB 5/98
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BtMKostV Betäubungsmittel-Kostenverordnung
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BtMKostV&f=1
BtMKostV Betäubungsmittel-Kostenverordnung
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BFH, Urteil vom 3. 4. 2001 – IX R 16/98
http://lexetius.com/2001,815
Volltext von BFH, Urteil vom 3. 4. 2001 – IX R 16/98